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seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Ihr Moderationsteam

Beantwortet
Autor Martin G. am 24. April 2012
7087 Leser · 2 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Warum

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel!
Warum schaffen Sie und ihre Parteigenossen es nicht, dass Hassprediger in ihr Heimatland zurueckkehren muessen? Und nicht noch fuer ihr Tun mit 2500 Euro belohnt werden?
Anmerkung: Deutsche werden mit ~350.- € Hartz IV abgespeist.

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 07. Juni 2012
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Guardini,

vielen Dank für Ihre E-Mail, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die deutschen Sicherheitsbehörden wie das Bundeskriminalamt und das Bundesamt für Verfassungsschutz überwachen sogenannte "Hassprediger" – und das seit geraumer Zeit: Sie können beispielsweise im Verfassungsschutzbericht 2010 nachlesen, welche Gruppierungen es gibt und wie sie sich entwickeln.

Die Bundesregierung duldet keine Angriffe von Extremisten auf Freiheit und Demokratie. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat mehrfach angekündigt, beispielsweise gegen gewaltbereite Salafisten "mit aller Härte und unter Ausschöpfung aller Möglichkeiten, die wir haben", vorzugehen. Das bedeutet, das Versammlungsrecht, das Vereinsrecht, das Strafrecht und gegebenenfalls auch das Ausländerrecht konsequent anzuwenden.

Die Ausweisung ins Heimatland kommt in Betracht, wenn der sogenannte Hassprediger Ausländer ist. Zuständig für die Ausweisung sind die Bundesländer. In den letzten Wochen wurden beispielsweise in Hessen und Baden-Württemberg Ausweisungsbescheide gegen gewaltbereite Salafisten erlassen. Der Bundesinnenminister hat diese Ausweisungen begrüßt.

Die Bundesregierung setzt aber auch auf Prävention: Salafisten sprechen nämlich Jugendliche oft übers Internet an – und missbrauchen dann deren Begeisterungsfähigkeit. Um Jugendliche zu schützen, setzt die Bundesregierung auch auf die Stärkung der Medienkompetenz. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fördert deswegen gute Medienangebote und unterstützt Eltern und Pädagogen bei der Medienerziehung.

Weitere Informationen finden Sie hier: Verfassungsschutzbericht 2010: http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Broschuere... Weiterführende Informationen zum Salafismus: http://www.bmi.bund.de/DE/Themen/Sicherheit/Extremismus/S... 3 Fragen – 3 Antworten: BM Friedrich zum Salafismus: http://www.youtube.com/watch?v=n6R-93zpeP8&list=PL7F9... Medienkompetenz Jugendlicher: http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/kinder-und-jugend,did=6212.html http://schau-hin.info/

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (2)Schließen

  1. Autor Hans-Jürgen Ahlers
    am 21. Mai 2012
    1.

    Herr Martin Guardini,

    warum stellen Sie nicht Strafanzeige gegen ein Hassprediger? Diese Islamisten beleidigen uns Christen als Ungläubige, weil sie unseren dreieinigen Gott nicht durchschauen, weil Mohammed Analphabet war.

    Kein Christ würde auf die Idee kommen, Muslime zu beschuldigen, an 99 Götter zu glauben, weil Allah 99 Namen hat. Unser Christengott hat nur drei Namen.

    Problem der Muslime ist, dass auf jeder Seite des Koran zwei- oder dreimal steht: Allah straft oder strafender Allah. Unser Gotthilft von Nazareth hat den strafenden Gott des Alten Testamentes durch den Helfenden Gott ersetzt. Er hat seinen Namen zu seinem Programm gemacht. Leider wissen zu wenige, dass unser Jesus vor 2 000 Jahren Jeschua hieß. Lesen Sie bitte dazu meinen Artikel:
    http://ahlers-celle.de/Religionsreform/wie-heisst-der-hel...

    Islamisten sollten wir sagen: Wenn Sie an den barmherzigen und den strafenden Gott glauben, glauben Sie verbotenerweise an zwei Götter. Denn barmherziger und strafender Gott sind Gegensätze.

  2. Autor Bea Schmidt
    am 23. Mai 2012
    2.

    Ich finde es erschreckend, dass Menschen, die vor hunderten von Jahren gelebt haben, immer noch so einen großen und immensen Einfluß auf die heutigen Menschen haben, und zwar so, dass diese sich gegenseitig bekriegen und verletzen. Das kann nicht Sinn und Zweck einer Religion sein...

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