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Beantwortet
Autor Gabriele Klein am 15. Juli 2015
6284 Leser · 19 Kommentare

Außenpolitik

Warum hört der Krieg im Islamischen Staat nicht auf? Waffen wegnehmen und gut

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

warum tut man nichts gegen die Verbreitung der Barbarei Schändung, Kreuzigungen und Enthauptungen,Metzelei? Waffen wegnehmen und gut.

Mit freundlichem Gruß
G. Klein

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 17. August 2015
Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Klein,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Sie schlagen darin einfache Lösungen zur Bekämpfung der Terrormiliz ISIS vor. Die gibt es leider nicht. Inzwischen ist es jedoch der internationalen Gemeinschaft gelungen, eine Allianz gegen ISIS zu schließen. Arabische Staaten wie Jordanien und die Vereinigten Arabischen Emirate haben dabei die Führung übernommen. Auch Deutschland gehört dazu. Der Deutsche Bundestag hat am 29. Januar 2015 den Beschluss für einen Einsatz gefasst. Schwerpunkt ist, die Fähigkeiten der irakischen Streitkräfte sowie der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak nachhaltig zu verbessern.

Im Februar 2015 hatte auf Bitten der irakischen Regierung sowie der Regierung der Region Kurdistan-Irak eine internationale Ausbildungsunterstützung ihrer Sicherheitskräfte begonnen. Die Bundeswehr beteiligt sich an dieser Mission im nordirakischen Erbil. Neben der militärischen Ausbildung und Beratung der Peschmerga, das sind die Streitkräfte der Autonomen Region Kurdistan, koordinieren die deutschen Soldaten auch die Lieferungen humanitärer Hilfsgüter und militärischer Ausrüstung in den Nordirak. Außerdem hat Deutschland bisher über 100 Millionen Euro für humanitäre Hilfe und strukturelle Übergangshilfe bereitgestellt.

Aus Sicht der Bundesregierung müssen die von ISIS befreiten Gebiete stabilisiert werden. Deutschland hat deshalb mit den Vereinten Arabischen Emiraten den Vorsitz der Gruppe "Stabilisierung" übernommen. Mit den Vereinten Nationen wurde ein Fonds aufgelegt, der Mittel für Gesundheitsfürsorge, Ernährung und Kleidung für die Menschen bereitstellt.

Ein anderer Aspekt im Kampf gegen die islamistische Radikalisierung ist die Änderung des Personalausweisgesetzes. Seit 2012 sind rund 600 Islamisten aus Deutschland in Richtung Syrien ausgereist. Deshalb hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das Reisen von Personen, die die innere oder äußere Sicherheit Deutschlands gefährden, wirksam und nachhaltig unterbinden soll.

Weitere Informationen:

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Regionale...

zum Personalausweisgesetz:

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2015/01/...

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (19)Schließen

  1. Autor Norbert Stamm
    am 17. Juli 2015
    1.

    Hallo, Frau Klein,
    Sie haben da scheinbar eine ganz einfache Lösung für dieses schreckliche Problem!
    Doch möchte ich Sie fragen:
    Wer soll wem die Waffen wegnehmen?

  2. Autor Gabriele Klein
    am 18. Juli 2015
    2.

    Sehr geehrter Herr Stamm,

    Ihr Kommentar erschüttert in seiner Wortwahl. Denn, es handelt sich nicht um ein schreckliches "Problem" sondern um schreckliche Schuld. Zur Frage:
    Wer soll wem die Waffen wegnehmen
    ("soll" verstanden im Sinne von dürfen)
    verweise ich auf das Internationale -und das Völkerrecht.

    ("soll" verstanden im Sinne von können):
    Es trifft sich (u. ist übrigens kein Zufall) dass jene Kulturen die bei diesen Rechten Pate standen auch im Besitze der Technik sind, sowohl im Hinblick auf Waffen als auch jene Medien die in den Dienst besagter Greuel gestellt werden.........Somit sei meine These: Die schwere der Schuld verhält sich umgekehrt proportional zur relativ einfachen Möglichkeit,jene Greuel durch "Einmarschieren" zu beenden .... Leider führt hier kein Weg dran vorbei......
    Bei einem Krebsgeschwür sollen ja die Heilungsaussichten ehe es zu Metastasen kommt noch gut sein....... und so ist das da auch....... Handelt man nicht und lässt Metastasen zu ......endigt das Krebsgeschwür natürlich irgendwann auch, allerdings zusammen mit seinem "Wirt"........

  3. Autor Norbert Stamm
    am 20. Juli 2015
    3.

    Sehr geehrte Frau Klein,

    aus Ihrer Antwort klug zu werden, fällt mir gar nicht leicht. Deshalb weitere Fragen:

    Ich vermute mal, die Erlaubnis für ein militärisches Eingreifen von außen könnte der Sicherheitsrat der UN erteilen?

    Wer ist nun so mächtig, die Strafaktion erfolgreich durchzuführen? Die USA haben Ähnliches schon in Afghanistan und Irak versucht. Mit welchem Erfolg?

    Was dürfte Deutschland tun und was könnte es damit bewirken?

    Im syrischen Bürgerkrieg ist inzwischen der IS der stärkste Gegner des Assad-Regimes, das nun schon seit drei Jahren in nicht gerade unverdienter Bedrängnis ist. Ist von diesem etwa noch jemals eine Lösung zu erwarten?

  4. Autor Ellen Berndt
    Kommentar zu Kommentar 1 am 24. Juli 2015
    4.

    Ich schließe mich dem im vollen Umfang an.

  5. Autor Erhard Jakob
    am 25. Juli 2015
    5.

    Auch ich schließe mich der Argumentation von Nobert Stamm an.
    Wir sehen vorallem die schrecklichen Enthauptungen von Menschen,
    welche sich oft für im Auftrag ihrer Länder für Recht und Wahrheit
    einsetzen.

    Die Regierungen dieser Länder und die Ungerechtigkeiten, welche
    in diesen Ländern stattfinden sehen wir nicht. Bzw., wird uns
    verschwiegen. Aber gerade auf dieses >Sodomm und Gomorha<
    (Alkohol, Prostitution, Drogen und die damit zusammenhängende
    Beschaffungskriminalität) beziehen sich doch IS-Staaten
    bzw. IS-Kämpfer.
    .

  6. Autor Gabriele Klein
    Kommentar zu Kommentar 3 am 25. Juli 2015
    6.

    Sehr geehrter H. Stamm,..... gebe Ihnen durchaus Recht dass manche Bemühungen (nicht der Amerikaner wie Sie meinen, sondern des Bündnisses zu dem auch wir gehören) den erwünschten Erfolg nicht zeitigten. Die Gründe hierfür sehe ich allerdings nicht wie Sie, im Eingreifen der Einen sondern im Ausscheren andern. Lassen Sie mich das bildhaft erklären:
    Eine Gruppe von Verbündeten feiert ihre gemeinsamen Werte bei einer Grillparty und wird plötzlich explizit d.h. unmißverständlich bedroht von einem Stamm der auch für jene die sich ergeben keine Gnade kennen wird, weder für Alte u. Kranke, noch für Frau und Kinder.........Sie alle haben für besagten Stamm allenfalls den Wert von Sex-Sklaven, Opfer-Protagonisten in sadistischen Filmen, oder sind "bestenfalls" menschliche "Schutzschhilder" gegen Angriffen "frommer" christlicher Seelen. Ähnliche Stämme im Hinblick auf Brutalität kennt die Geschichte zu Hauf. Von den Sarazenen bis zu den Hunnen.......
    Die Frage: Ob man angesichts solcher Bedrohung überhaupt noch was zu verlieren hat wird nun von unseren"Partygästen" völlig unterschiedlich beantwortet.Dabei schwinden die gemeinsamen "Werte" der "Party" dahin.
    Ein Drittel zieht los, ein weiteres Drittel hisst die Friedensflagge, ehe es wieder zum Gläschen greift, das letzte Drittel tritt die die Werte verteidigen noch schnell vors Schienbein, um die Angreifer günstig zu stimmen (natürlich erst nachdem sie ein paar Reporter bestellt haben)
    Ergebnis: Halbe Sache. Somit in der Tat 1:0 für Ihre skeptische Prognose, Herr Stamm .und
    natürlich "Guten Appetit* (auf'm Grill liegt noch'n Würstchen...........).

    und, dass ichs nicht vergess, hier noch der "Party" link
    http://www.nato.int/cps/en/natohq/topics_52060.htm

  7. Autor Erhard Jakob
    am 25. Juli 2015
    7.

    Uns wird durch die Presse, welche >2014< mit dem Unwort *Lügenpresse*
    "ausgezeichnet" wurde, weißgemacht, dass die IS-Kämpfer
    Terroristen sind.

    Das mag je nach Sichtweise bzw. Blickwinkel auch stimmen.

    Die andere Seite sieht in diesen Leuten *Freiheits-Kämpfer*,
    *Regime-Kritiker* und *Bürger-Rechtler*.

  8. Autor Sylvia Hemstedt
    am 26. Juli 2015
    8.

    Herr Jakob,

    ich hab jetzt schon mehrfach gelesen, dass Sie der Meinung sind, dass das Wort „Lügenpresse“ zum Unwort erklärt wurde weil die Presse schlecht berichterstattet. Ist das ihr ernst? Wollen Sie hier alle ver.....en oder haben Sie tatsächlich nicht verstanden?

    Das Wort „Lügenpresse“ ist ein Unwort wegen der Leute, die es verwenden! Wegen des sprachgeschichtlichen Hintergrundes und der undifferenzierten, verschleiernden und diffamierenden Bedeutung!

    Ich hoffe einfach mal, dass Sie hier Witze machen.

  9. Autor Gabriele Klein
    am 27. Juli 2015
    9.

    Sehr geehrter Herr Jakob,
    ich bin weder bereit irgendwelche Rechtfertigungen von Gaskammern und Genozid, zu diskutieren noch die Rechtfertigungen und Hintergründe für Sex-Sklaven, Folterungen mit Filmkamera bzw. Durchschlitzen der Kehlen von Menschen weil sie Christen sind.... Sorry, auf dieses Podium bekommen Sie mich nicht. Was immer Sie auch an Rechtfertigungen schreiben mögen, meinerseits wars das......Schreiben Sie nur zu und teilen Sie sich das Würstchen mit Herrn Stamm....auch Ihnen "Guten Appetit"

  10. Autor Norbert Stamm
    Kommentar zu Kommentar 9 am 28. Juli 2015
    10.

    Sehr geehrte Frau Klein,

    weder bin ich scharf auf das letzte Würstchen von Ihrem Grill, noch habe ich die geringste Lust, den IS zu rechtfertigen. Allerdings meine ich nicht, dass die von der US-Army geführten „Friedensmissionen“ nur deshalb gescheitert sind, weil zu wenig Truppen mit zu leichter Bewaffnung zu wenig geschossen oder/und bombardiert hätten. Meiner Meinung nach hat es vielmehr zu viele „Kollateral-Schäden“ gegeben: Viel zu viele friedliche Menschen wurden Opfer des „friendly fire“.

    Ich behaupte nicht, die Lösung des Problems „IS“ zu kennen. Aber nur „Grober Klotz auf groben Keil!“ ist dies auch nicht. Der Nahe Osten ist ein sensibles Gebiet, in dem Millionen von Menschen leben; man sollte ihn nicht zu Kleinholz für den Grill verarbeiten.

    Mit freundlichen Grüßen
    Norbert Stamm.

  11. Autor Erhard Jakob
    am 28. Juli 2015
    11.

    Gabriele,
    ist Ihnen bei Kommentar Nr. 9
    ein Irrtum unterlaufen?

  12. Autor Gabriele Klein
    am 28. Juli 2015
    12.

    ..Sehr geehrter Herr Stamm, bitte argumentieren Sie nicht gegen etwas das ich nicht so schrieb: Mein Argument war nicht einfach mehr Waffen, sondern richtete sich gegen das "Ausscheren" aus einem Bündnis von dem man durchaus gerne einerseits profitiert.und vom mießen Beigeschmack den solches Handeln hat Apropos Kollateralschaden: So wie der Trend der Zeit ist dürfte es in Zukunft keine Feuerwehr und auch keine Polizei mehr geben. Oder wollen Sie diesen Menschen etwa zumuten dass sie unter Einsatz Ihres Lebens, Sie aus Ihrer brennenden Hütte holen..... ? Denken Sie bitte an den Kollateralschaden dieser Leute...Von einem Verantwortungsvollen Menschen können Sie sowas heutzutage nicht mehr verlangen..... Die Feuerwehrleute und Polizisten haben Familie !!!!

  13. Autor Gabriele Klein
    am 28. Juli 2015
    13.

    .... ich gebe Herrn Broder vollkommen Recht wenn er argumentiert, dass der Iraq Krieg (somit auch sein Kollateralschaden) sich sehr wahrscheinlch hätte vermeiden lassen, hätte man mit
    EINER Faust gedroht........ http://www.achgut.de/dadgd/view_article.php?

    Ich hoffe dass es nicht der "Metastasen" zu viele werden
    und Sie dann ganz genau das haben was Sie verhindern wollten den Krieg und zwar hier bei uns, nicht vor sondern hinter der Haustür...... Sollte das dann hier so abgehen wie in Syrien, könnten auch die Amerikaner zu Recht dieses Gebilde nur von "oben" ganz in "Ihrem " Sinne erledigen unter zu Hilfenahme Ihres Arguments...... Also seien Sie sich nicht so sicher dass diese Warte auf der Sie zu sitzen glauben gar so sicher ist........

  14. Autor Erhard Jakob
    am 29. Juli 2015
    14.

    Sicher ist gar nichts und zu allerletzt der Frieden.
    An dieser Stelle möchte ich allen deutschen
    und internationalen Nachkriegspolitikern
    ein großes DANKESCHÖN sagen,
    dass ich nun schon 66 Jahre
    in Deutschland in Frieden
    leben durfte.

    Ich habe erhebliche Zweifel, dass der
    Friede weitere 66 Jahre erhalten
    bleibt.

  15. Autor Norbert Stamm
    am 29. Juli 2015
    15.

    Was sollten mehr Kriegsteilnehmer bringen, wenn nicht mehr Krieg? Und dass wir alle EINE drohende Faust sein sollten, finde ich ... – Mir fehlen die Worte.

  16. Autor Erhard Jakob
    am 31. Juli 2015
    16.

    Norbert,
    Volltreffer!

    Mehr Kriegsteilnehmer führt
    zum 3. Weltkrieg.

    Wir sollten nicht die drohende Faust
    zeigen sondern die offene Hand.

    Gewalt erzeugt immer
    Gegengewalt.

    *Ein Angriffskrieg führt immer zu
    einem Verteidigungskrieg.*

    Das wissen wir seit Menschengedenken.
    Doch die Macht- und Geldgierigen wissen
    das nicht, weil sie kein Wissen haben.

    Diese Leute werden nur
    von der Gier geleitet.

  17. Autor Erhard Jakob
    am 01. August 2015
    17.

    Warum hört der Krieg nicht auf?
    Weil Gewalt immer Gegen-
    gewalt erzeugt!

  18. Autor Gabriele Klein
    am 01. August 2015
    18.

    ......vor ein paar Jahrzehnten hätte so manche Zeile die hier zu lesen steht den Verfassungsschutz auf den Plan gerufen....Aber wo keine Verfassung und kein Recht brauchts auch keinen Schutz..........

  19. Autor Gabriele Klein
    am 01. August 2015
    19.

    .... wer in aller Öffentlichkeit,Genozid, Folter etc als Freiheitskampf zu verkaufen suchte, der machte sich vor noch nicht allzulanger Zeit strafbar..... und vor allem mitschuldig am Tod der Gemeuchelten. .......durch verbale Unterstützung der Täter.

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