Sehr geehrter Herr Wunderlich,

vielen Dank für Ihre E-Mail, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Es geht nicht darum, Banken zu retten. Es geht darum, eine wesentliche Säule unserer Stabilität zu sichern. Der Euro-Rettungsschirm sichert unsere gemeinsame Währung. In Zukunft soll ein ständiger Krisenmechanismus EU-Staaten in finanziellen Schwierigkeiten helfen, die Krise zu überwinden. Die Bundesregierung setzt sich für konsequente Maßnahmen ein, damit die Politik gegenüber der Wirtschaft handlungsfähig bleibt und klare Grenzen gesetzt werden.

Deutschland ist nach einer schweren Krise wieder auf Kurs. Die deutsche Konjunktur läuft auf Hochtouren und die Zahl der Arbeitslosen nimmt ab. Das verdanken wir auch dem Euro. Auch er hat uns in der jüngsten Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise zur Stabilität verholfen.

Man darf aber nicht vergessen: Die Staaten in Europa unterliegen immer noch den schweren Auswirkungen der Krise. Mit der drohenden Zahlungsunfähigkeit in Irland steht die Stabilität der Eurozone als Ganzes auf dem Spiel – deswegen gewähren die Europäischen Staaten Finanzhilfen für Irland. Die Milliardenhilfen gehen an den irischen Staat. Als Gegenzug für die Hilfen seiner Euro-Partner, der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) muss Irland in den kommenden vier Jahren massive Reformen umsetzen, um seine Staatsverschuldung abzubauen. Möglicherweise muss der irische Staat das Bankensystem in Irland stützen.

Das eigentliche Problem liegt dabei in den Verflechtungen der irischen Banken. Diese reichen über die Euroländer hinaus. Daher wollen auch Großbritannien und Schweden bilateral helfen. Es geht also darum, einer Ansteckung des übrigen Euroraums und weiterer Länder vorzubeugen. Deshalb geht das Schicksal der irischen Banken uns alle an.

Es geht aber nicht etwa um die Sicherung von Arbeitsplätzen im Bankensektor. Es geht um die Eurozone als Ganzes: Unter anderem um die über fünf Millionen Arbeitsplätze, die der gemeinsamen Binnenmarkt, also die Europäische Wirtschaftszone, allein in Deutschland sichert.

Der deutsche Steuerzahler wird durch die Finanzhilfen nicht direkt belastet. Es gibt keine direkten Zahlungen aus dem Bundeshaushalt, sondern lediglich Bürgschaften. Etwaige Kredite muss der irische Staat aber in jedem Fall zurückzahlen.

Die Bundesregierung und die anderen Regierungen sind bereit, alles zu tun, um die Finanzmarktstabilität der Eurozone insgesamt zu gewährleisten. Dazu gehört auch die Stabilität der öffentlichen Haushalte und ihre Finanzierung. Genauere Informationen zur Stabilisierung des Euros finden sie hier: Der Schutzschirm für den Euro

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung