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seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Ihr Moderationsteam

Beantwortet
Autor Heinrich Lorenz am 12. Juni 2015
6115 Leser · 8 Kommentare

Innenpolitik

Warum setzt man in Deutschland nicht gezielt Computerviren gegen Propaganda Seiten der IS ein?

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

ich erlaube mir, mich mit einer Frage an Sie zu wenden.

Ich habe der Tagespresse entnommen, dass ein Computervirus den Server des Deutschen Bundestages lahmgelegt hat und durch den Austausch einzelner Programmen möglicherweise sogar ein Schaden in Millionenhöhe droht.
In Deutschland gibt es mit Sicherheit exzellente IT Fachleute. Aber warum setzt man diese Fachleute unter anderem nicht dazu ein, auf den Internet Seiten der IS und der Salafisten, die einen Hass auf Deutschland predigen und junge Menschen anwerben wollen, GEZIELT ein schadhaftes Virenprogramm einzusetzen. Möglicherweise wäre auf diese Weise das ein oder andere Menschenleben gerettet und die Anwerbungsquote wäre nicht so hoch.

Für das lesen meiner E-Mail darf ich mich bei Ihnen bedanken.

Mit freundlichen Grüßen

H. Lorenz

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 21. Juli 2015
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Lorenz,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die Bundesregierung bekämpft die Verbreitung von islamistischem Gedankengut mit rechtsstaatlichen Mitteln. Dabei setzt sie insbesondere auf eine gezielte Gegenaufklärung.

Das Internet spielt bei der Radikalisierung von Jugendlichen eine wichtige Rolle. Webseiten und soziale Netze werden zum Beispiel von Salafisten intensiv genutzt, um ihre Propaganda zu verbreiten und damit vor allem junge Menschen zu erreichen. Deshalb vermittelt die Bundesregierung die Werte der freien Gesellschaft ebenfalls mit Hilfe dieser Medien.

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) befasst sich seit geraumer Zeit mit dem Themenfeld des islamistischen Extremismus. Dazu zählen auch die islamistischen Online-Aktivitäten. Sie klärt zum Beispiel über besetzte Begriffe und Themen auf, die von Salafisten besetzt sind.

So unterstützt die bpb seit 2014 das Projekt „Islamismus im Internet“ von jugendschutz.net und gibt Lehrmaterialien für Schulen heraus. Außerdem gibt es ein aktuelles Online-Angebot zum Thema Islamismus. Hinzu kommen verschiedene Broschüren zu dem Thema.

Die Bundesregierung nutzt außerdem die Möglichkeit, Internetdienstleister auf islamistische, rechtsextreme oder strafrechtlich relevante Inhalte hinzuweisen. Die meisten Dienstanbieter haben Kontrollinstanzen eingerichtet, um gewaltverherrlichende Inhalte zu sperren oder zu löschen.

Mehr Informationen: www.bpb.de/politik/extremismus/islamismus www.bpb.de/164856 www.bpb.de/salafismustagung

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (8)Schließen

  1. Autor Dr.Wolfgang Paul Bayerl
    am 15. Juni 2015
    1.

    oder gegen die NSA, CIA und wie sie alle heißen

  2. Autor Helmut Krüger
    am 02. Juli 2015
    2.

    Auch wenn dies technisch naheliegen würde, so würde dieser Vorschlag doch dazu führen, dass der hoch angesetzte Zweck alle Mittel heiligen würde.
    -
    Kurzum: Der Staat würde sich mit den Tätern auf eine Stufe stellen.
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    Sich ethische Prinzipien zugute zu halten, davon zeugt, dass bei der Sterbehilfe der ansonsten sakrosankte Fraktionszwang aufgehoben wird. Hier, in diesem Fall, heißt es, sich gerade nicht der gleichen Methoden zu bedienen wie die Täter.
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    Das gilt für die gemeinschaftlich begangene Hinrichtung und gemeinschaftlich verabreichte Todesspritze ebenso wie für den gemeinschaftlich begangenen Flugzeugabschuss (für verfassungswidrig erklärter § 14 des Luftsichergesetzes) und so gilt das auch für das UNS befremdliche Motto "Angriff ist die beste Verteidigung".
    -

    "Angriff ist die beste Verteidigung" : War das nicht schon immer verbal die glatte Umdrehung dessen, dass die europäischen Einwanderer in Nordamerika Schritt für Schritt die dort lebenden Indianerstämme ausrotteten? Hier, dass die Zauberlehrlinge selbst in Versuchung kämen, dass gerade entdeckte Mittel außer für den eingeführten Zweck schließlich auch für andere Zwecke einzusetzen?

  3. Autor Bernd Köberlein
    am 06. Juli 2015
    3.

    Eindeutig christlich indoktrinierte Argumentationen in den Kommentaren.
    Ich bin einfach mal dreist und stelle die Behauptung auf: "Jeder, der im Kampf gegen die Terroristen nicht jedes zur Verfügung stehende Mittel anwendet, nimmt die Opfer von deren Anschlägen billigend in Kauf und steht deshalb bereits mit den Terroristen auf einer Stufe!"
    Warum haben die Attentäter des 11. September ausgerechnet Deutschland für Ihre Vorbereitungen gewählt? Selbst wenn Sie im Vorfeld "aufgeflogen" wären, was kümmert es jemanden der sein Leben opfern will, ob er ein paar Jahre in den deutschen Knast muss und dann erst "zur Tat schreiten" kann?
    Es ist genau diese christlich indoktrinierte Herangehensweise, die uns diesen Leuten gegenüber schwach macht! ...und diese Leute wissen das und benutzen unsere Schwäche gegen uns!
    Was wollen Sie den Angehörigen von deutschen Opfern zukünftiger Anschläge sagen? Etwa: "Tut uns wirklich Leid, wir wussten der Täter spricht uns allen das Existenzrecht ab, aber wir konnten uns doch nicht mit diesem Terroristen auf eine Stufe stellen und präventiv gegen Ihn vorgehen"?

  4. Autor Elmar Merkmann
    Kommentar zu Kommentar 2 am 06. Juli 2015
    4.

    Voll und im Ganzen...

  5. Autor Steffen Sattler
    am 07. Juli 2015
    5.

    Herr Köberlein, die Ursprünge der IS liegen in Afghanistan. Ehemalige Taliban, die zu 100-tausenden durch die USA dahin gebracht wurden, um den "gerechten" Kampf gegen die Russen zu führen, sind als Söldner dort zurückgelassen worden.
    Wenn man Menschen über Art und Herkunft informiert und ehrlich ist, hilft das mehr, als dieses unverantwortliche Getue, man könne auf Recht und Moral pfeifen, wenn der Zweck die Mittel heiligt. Wenn junge Menschen nicht mehr vom Fernsehen ausgebildet, Familie und Menschsein wieder angemessen respektiert und geschätzt werden, dann erledigen sich diese radikalen Vollpfosten von selbst.
    Aber solange die Gesellschaft Karriere und Profit als oberste Maxime ansehen, bin ich garnicht dagegen, daß es radikaler wird.
    Und wenn sie so aufgeklärt sind, was glauben sie denn, wer den IS finanziert? Kommt das Benzin für ihr Auto wirklich nur aus legalen Quellen, oder könnte da nicht der eine oder andere IS-Liter aus Syrien und Iran drin sein?..

  6. Autor Bernd Köberlein
    am 08. Juli 2015
    6.

    Herr Sattler, solange Sie hier mit "Unwahrheiten nur so um sich werfen", kann ich Sie auch beim besten Willen leider nur ignorieren.
    Der IS hat seine Ursprünge nicht in Afghanistan, das ist Fakt! Bei der Ermordung von Osama bin Laden wurden sogar Dokumente gefunden die Al-Qaida intern explizit vor diesen "Ultra-Radikalen" warnen. Nicht ein einziger talib wurde von den USA "dahin gebracht" oder "dort zurückgelassen", diese Menschen waren bereits vor Ort oder sind von sich aus in den Dschihad gegen die russischen Invasoren gezogen. Die USA hat ausgebildet und bewaffnet, nicht mehr und nicht weniger.
    Wäre es Ihrer Meinung nach besser gewesen die Mudschahedin nicht zu unterstützen und Russland bei der Unterwerfung Afghanistans gewähren zu lassen?

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