Sehr geehrte Frau Keck,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die Ausbreitung der Terrororganisation IS in Irak, Syrien und Libyen ist eine Folge der politischen Konflikte und der zerfallenden staatlichen Strukturen dort. Libyen beispielweise wurde jahrelang von einem Bürgerkrieg heimgesucht.

Im Kampf gegen die Terrororganisation IS hat es – wie der Fall der Stadt Manbidsch an der syrisch-türkischen Grenze zeigt - wichtige Fortschritte gegeben. Der sogenannte IS ist militärisch in der Defensive. Auch in Libyen sind Fortschritte zu erkennen. Die Regierung der Nationalen Einheit gewinnt weiter an Handlungsfähigkeit. Auch ist es gelungen, Gebiete vom sogenannten IS zu befreien und die Terroristen in ihrem bislang wichtigsten Rückzugsort in Sirte anzugreifen.

Deutschland unterstützt die libysche Regierung im Rahmen der EU und zwar mit der European Union Naval Force Mediterranean (EUNAVFOR MED, auch Operation SOPHIA genannt. Neben der Bekämpfung der Schleusernetzwerke geht es auch um den illegalen Waffenschmuggel. Die Schiffe, Flugzeuge und Hubschrauber der Operation SOPHIA sind schon jetzt im Mittelmeer und im internationalen Luftraum zwischen der italienischen und libyschen Küste im Einsatz.

Zusätzlich unterstützen wir die libysche Küstenwache und Marine durch Informationsaustausch und künftig auch durch Ausbildung und Kapazitätsaufbau. Wo und in welchem Umfang die Ausbildung stattfinden kann, prüft derzeit das Verteidigungsministerium. Dann entscheiden die EU-Partner gemeinsam.

Die IS-Terroristen können nur durch eine Strategie zurückgedrängt werden, in der politische, humanitäre, zivile und auch militärische Maßnahmen ineinandergreifen. Denn Terrorismus ist allein durch militärische Mittel nicht zu besiegen. In den vom sogenannten IS befreiten Gebieten im Irak engagiert sich Deutschland deshalb für Wiederaufbau und Stabilisierung.

Weitere Informationen:

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/L...

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/A...

https://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/!ut/p/c4/04_SB8K8... https://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYu7DsIwEAT_yB...

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung