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seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Ihr Moderationsteam

Beantwortet
Autor Jens Nixdorf am 19. September 2011
6215 Leser · 1 Kommentar

Außenpolitik

Wie beurteilen Sie den Wahlausgang in Lettland?

Sehr geehrte Bundeskanzlerin,

jüngst fanden in Lettland Wahlen statt. Das erstaunliche Ergebnis ist, dass die pro-russiche Partei "Harmoniezentrum" gewonnen hat. Da aber verraussichtlich keine der anderen Parteien eine Koalition mit dem Wahlsieger eingehen wird handelt es sich nicht um einen echten Sieg.

Denken Sie dass diese besondere Konstellation die Demokratie im Land stärkt oder eher schwächt?

Haben Sie vielen Dank für die Beantwortung meiner Frage.

MfG

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 25. Oktober 2011
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Nixdorf,

vielen Dank für Ihre Mail, die wie im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass es für die Bundesregierung nicht üblich ist, innenpolitische Ereignisse und Entwicklungen in anderen Staaten zu beurteilen oder zu bewerten. Deshalb können wir Ihnen leider keine politische Einschätzung zum Ausgang der Wahlen in Lettland geben.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (1)Schließen

  1. Autor Tilman Kluge
    am 08. Oktober 2011
    1.

    @ Jens Nixdorf 12.9.2011

    >>Da aber verraussichtlich keine der
    >>anderen Parteien eine Koalition mit
    >>dem Wahlsieger eingehen wird

    Ich hoffe nur, daß die Frau Bundeskanzlerin den Teufel tun wird, schwebende voraussichtliche oder nicht vorausichtliche Regierungsbildungen in Lettland ex ante zu kommentieren. Denn das geht sie schlichtweg wenigstens insoweit nix an, als es darum gehen könnte, sich im Sinne der anfrage als Regierung der Bundesrepublik darüber öffentlich das Maul zu zerreißen.

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