Sehr geehrter Herr Simmchen ,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Seit Sie uns im März geschrieben haben, ist die Lage in der Ukraine den Sommer über schwierig geblieben. In der Tat gab es Anlass zur Sorge über den Waffenstillstand in der Ostukraine.

Erfreulicherweise haben sich nach den Gesprächen der Arbeitsgruppen in Minsk seit Anfang September deutliche Verbesserungen ergeben. Die Waffenruhe wird gegenwärtig weitaus besser eingehalten als noch im Sommer, auch in dem von Ihnen angesprochenen Mariupol.

Die Bundesregierung hat sich von Anfang an politisch und wirtschaftlich für eine Stabilisierung in der Ukraine engagiert. Neben der unmittelbaren humanitären Hilfe vor Ort hat sie der Ukraine im März dieses Jahres einen Kreditrahmen in Höhe von 500 Millionen Euro eröffnet. Besondere Anstrengungen unternimmt sie auch im sogenannten Normandie-Format, das führende Politiker aus Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine zusammenbringt. Nach den jüngsten Fortschritten bei der Sicherheitslage geht es jetzt darum, den Prozess der Deeskalation abzusichern und fortzusetzen. Die Regionalwahlen in der Ukraine haben dabei große Bedeutung.

Am 12. September haben sich in diesem Zusammenhang die Außenminister der Normandie-Staaten zuletzt in Berlin getroffen. Ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs ist für Oktober vorgesehen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung