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Beantwortet
Autor Alexander Benz am 04. Januar 2017
4428 Leser · 4 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Wir sind Legende

Seher geehrte Frau Dr. Merkel.
Nun schreibe ich zum dritten Mal zum Thema "Russland-Propaganda". Nun muß ich leider feststellen das es mittlerer Weile nicht mehr als Propaganda bezeichnet werden kann weil das ganze Übel ist komplett in den Westen hingeflossen. Infiziert wie ein Virus, die Menschen verändert und zwar so dass man sich mit der Meinung als Fremder fühlt. Wie in der Kurzgeschichte "Ich bin Legende". Sie sind Legende, der Westen ist Legende, womöglich auch die Demokratie als solche die wir kennen.
Die Ukraine hatte ihre Hoffnung für eine bessere Zukunft auf Europa gesetzt, hat sehr teuer dafür bezahlt. Was macht der Westen? Lächerliche Sanktionen, Augen zu mal sehen was passiert. Was ist passiert? Ihr habt England verloren, Ihr habt Türkei verloren, ihr habt Russen Amerikas nächsten Präsidenten wellen lassen. Und die Russen lachen darüber und warten auf die Teilnahme bei der Wahl des nächsten Kanzler und der nächsten Frankreichs Regierung. Unglaubliches versagen. Absolut keine Unentschlossenheit im gesamten Europäischem Raum. Putin hat euch fertig gemacht. Ihr habt verloren!
Nun die Fragen: Das ganze war offensichtlich. Warum haben Sie das zugelassen? War der kalte Krieg nur für den Westen beendet? Ist das alte UdSSR noch hinter den Kulissen aktiv? Denn das ganze erinnert mich sehr an die Zeiten in der Sowjetunion. Muss ich als nächstes wegen meiner Meinung um meine Sicherheit fürchten? Sagen Sie uns bitte woran wir glauben sollen. Was ist noch richtig auf dieser Welt? Sind wir die Bösen? Sind wir Legende?

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Benz

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 03. Februar 2017
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Benz,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Wie Sie sind viele Menschen in der letzten Zeit wegen der zahlreichen Krisen in der Welt verunsichert, Sie haben einige Beispiele genannt. Die Bundeskanzlerin hat dies auch in ihrer Neujahransprache angesprochen:
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Bulletin/2017/0...

Die Europäische Union muss mit dem Austritt eines langjährigen Mitgliedsstaats tatsächlich einen tiefen Einschnitt hinnehmen. Lange Zeit als Errungenschaft und Garantie für eine friedliche Entwicklung im Nachkriegseuropa geschätzt, wird die EU im 60. Jahr ihres Bestehens vielerorts in Frage gestellt. Dem stemmen sich die verbleibenden 27 EU-Mitgliedsstaaten aber mit voller Überzeugung und aller Entschlossenheit entgegen.

In der Erklärung von Bratislava vom 16. September 2016 machen sie klar, wo das Hauptaugenmerk jetzt liegen muss: Dort, wo Europa als Ganzes herausgefordert wird, muss es auch als Ganzes überzeugende Antworten finden. Europa soll sich dabei auf das konzentrieren, was es wirklich besser kann als der nationale Staat.

Die EU-27 haben deshalb einen Prozess angestoßen für bessere Zusammenarbeit, effektivere Sicherung der Außengrenzen, die gemeinsame Bekämpfung des Terrorismus, verstärkte Anstrengungen bei der Verteidigung und die Schaffung einer besseren wirtschaftlichen Zukunft vor allem für junge Menschen. Am 3. Februar sind die EU-Staats- und Regierungschefs in Valetta auf Malta zu weiteren Beratungen über diese Ziele zusammengetroffen:

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Reiseberichte/2...

http://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/20...

Ein Erfolg der EU ist es, dass sie weiterhin einig und geschlossen in der Frage der Sanktionen gegen Russland ist. Sie wurden verhängt, weil Russland die Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Ukraine verletzt und mit der Annexion der Krim die europäische Friedensordnung in Frage gestellt hat.

Die Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar 2015 sind auch heute noch die einzige Grundlage, um endlich einen stabileren Zustand in der Ostukraine zu erreichen. Der Weg zu einer friedlichen Konfliktlösung ist mühsam und schwierig, nach Auffassung der Bundesregierung aber weiterhin alle Mühe wert.

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/12...

Die Bundesregierung hat ein großes Interesse daran, dass Deutschlands soziale und bilaterale Beziehungen nicht durch tendenziöse Berichterstattung verzerrt und erschwert werden. Was Falschmeldungen (“fake news“) und Hassrede angeht, prüft sie deshalb, wie sie diesen Erscheinungen besonders in den sozialen Medien wirksam begegnen kann. Dazu gehört, Aktivitäten der online-Medien und anderer Akteure im Internet aufmerksam zu beobachten.

Mehr Informationen:

www.bundesregierung.de

https://twitter.com/RegSprecher

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Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (4)Schließen

  1. Autor Klaus Fink
    am 04. Januar 2017
    1.

    In den vergangenen Jahren hat die EU und insbesondere die NATO massiv versucht, Ihren Einflussbereich nach Osten hin auszudehnen. Und das mit einigem Erfolg.
    Es ist doch nachvollziehbar, dass Putin als Reaktion darauf Maßnahmen ergreift, um eigene Sicherheitsinteressen umzusetzen. Man muss doch Ursachen und Wirkungen auseinanderhalten.
    Das bedeutet aber nicht, dass völkerrechtlich unzulässige Annektionen - wie durch Russland im Fall der Krim geschehen - hinnehmbar sind.
    Aber Lösungen sind sicherlich - auch und insbesondere aufgrund der militärischen Stärke Russlands - nur im Verhandlungswege möglich, d.h.man muss weiterhin im Dialog bleiben.
    Ob die bestehenden und evtl. noch zusätzliche Wirtschaftssanktionen hierbei hilfreich sind, ist doch mehr als fraglich. Russland lässt sich damit sicherlich nicht in die Knie zwingen. Es verschärft nur die Konfliktsituation.

  2. Autor Alexander Benz
    am 04. Januar 2017
    2.

    Warum sprächen alle über Ausbreitung der NATO? Soweit ich weiß ist die Mitgliedschaft freiwillig. Das Wort "Ausbreitung" kann man in Bezug mit Unheil z. B. einer Krankheit verwenden - "ich will es nicht haben aber es kommt". Niemand zwingt jemanden der NATO beizutreten. Jedoch gibt es einen der es verbietet. Kann man in diesem Fall von einem Souveränen Staat sprächen? Wenn der Staat nicht genügend Freiheit besitzt um irgend einem "Club" beizutreten? Wenn es bei dem Versuch dies doch zu tun in kleine Stücke auseinander gerissen wurde und zwar von demjenigen der 1994 das Budapester Memorandum unterschrieben hat. Wenn die Verträge gebrochen werden dann macht man keine weitere Verträge mit Vertragsbrüchigen.
    Was auch immer der Putin für ein Plan für die Zukunft verfolgt unsere Interessen werden da wohl kaum berücksichtigt.

  3. Autor Christine Teichert
    Kommentar zu Kommentar 2 am 28. Januar 2017
    3.

    Herr Benz,sie haben Recht und Herr Fink ebenso. Wir hatten schon vor der EU erleichternde Handelsabkommen. "Die Form" der EU war nicht wirklich nötig. Sie wurde mit dem Erfahrungsstand eines Jugendlichen geboren. Kopf durch die Wand, hauptsache Macht gewinnen. Die Ostausbreitung hätte sehr viel vorsichtiger --evtl. langsamer von statten gehen müssen. Ich glaube das war der Scheitelpunkt wo man auf Herrn Putin zugehen hätte müssen. Erst eine kleine EU stärken, den Zusammenhalt lernen und vorsichtigere Aufnahmeüberwachung der Ostländer. Fehler der geschwindelten Staatsverschuldung hätten vermieden werden können. England hat immer eine Sonderrolle gespielt, auch im und 2. Weltkrieg. Warum waren die Zugeständnisse nötig. Wer in der EU ist, hat alle Pflichten zu tragen.
    Das diktatorische Handeln aus Brüssel hat die EU, den Zusammenhalt geschwächt.
    Die schnelle Veränderung, das Verhalten aus Brüssel hat Herrn Putin tatsächlich zum Handeln gezwungen.
    Ja, sie haben Recht das Herr Putin seinen Weg gefunden hat und sich über die stark geschwächte EU freut, Das war sein Ziel, das er nun verstärken kann. Mit Hilfe von Herrn Trump, Frau May, Herr Erdogan und demnächst vielleicht Frau Le Pen. Allerdings sind das alles Personen die nichts Gutes für die Weltgemeinschaft bringen werden, die ebenfalls nur an sich denken.
    Deutschland hat sich darin zum Gorillabild gemacht.
    Es war noch nie gut wenn man glaubt über den Ländern der Welt stehen zu können. Nach Hochmut kommt der Verfall.
    Legende ist eher das soziale Denken.

  4. Autor Heinz-Walter Hoetter
    am 29. Januar 2017
    4.

    Die USA unterhalten etwa 700 Militärbasen auf der ganzen Welt. Wozu? Haben die Amis Angst davor, dass sie von irgendeinem Staat angegriffen werden? Ein fataler Irrtum. Das "Neue Rom" sichert sich auf diese aggressive Art und Weise die globale Kontrolle und die militärische Möglichkeit, überall eingreifen zu können. Und das alles unter dem Deckmäntelchen von Demokratie, Freiheit und Menschenrechte. Das ist aus meiner Sicht der Dinge die größte Verarsche in der gesamten Menschheitsgeschichte. Und wer macht wieder mal fleißig mit? Natürlich die BRD und ihre US-Heloten. Die größten auswärtigen Militärbasen befinden sich unter anderem in Europa, wie z.B. in Deutschland. Die NATO an sich ist darüber hinaus der verlängerte militärische Arm der USA. Somit haben die USA immer einen Fuß in der Tür, falls mal irgendwo auf diesem Planeten US-Interessen, vor allen Dingen die der amerikanischen Hochfinanz und ihres perfiden Schuldgeldsystems, durchgesetzt werden müssen. Man schaue sich nur den US-Militäretat an und vergleiche ihn mit den Etat anderer Länder. Das "Neue Rom" hat sich darüber hinaus noch nie für echte Demokratie, Freiheit und Menschenrechte eingesetzt, sondern unter diesem Deckmäntelchen die Vorherrschaft in der Welt erworben. Die USA haben sich alles mit Gewalt genommen. Etwa 94 Prozent ihrer Existenz (seit der Gründung der Vereinigten Staaten von Amerika) befanden sich die USA im Krieg mit der Welt. Und es wird weitergehen. Die Geschichte wird uns lehren, wohing die Reise für die USA gehen wird. Denn, was man sich mit Gewalt genommen hat, das muss man entweder mit Gewalt halten (ständig verteidigen) oder es wird einem wieder mit Gealt genommen. Letzteres, so denke ich, wird eintreten.

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