Liebe Besucherinnen und Besucher,

seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

Wir danken Ihnen für Ihre rege Teilnahme auf www.direktzurkanzlerin.de.

Ihr Moderationsteam

Beantwortet
Autor Bleicke Petersen am 22. März 2010
7693 Leser · 0 Kommentare

Soziales

Woher beziehen Sie Legitimität, über mich zu regieren?

Sehr geehrte Frau Merkel,

Ich habe mit Ihnen keinen Vertrag abgeschlossen, nach dem ich Ihnen Autorität oder Vollmächte irgendeiner Art übertrage. Tatsächlich hat das niemand in Deutschland.

Woher also beziehen Sie Ihr Recht, über irgendjemandes Leben oder Eigentum verfügen zu dürfen?

Beste Grüße,
Bleicke Petersen

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 30. April 2010
Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Petersen,

vielen Dank für Ihre Zuschrift, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Mit Ihrer Vermutung, dass staatliche Autorität auf einem Vertrag beruht, befinden Sie sich in ehrwürdiger staatsphilosophischer Gesellschaft: Fast 250 Jahre ist es her, dass das Werk „Vom Gesellschaftsvertrag oder Prinzipien des Staatsrechtes“ des Philosophen Jean-Jacques Rousseau erschienen ist. Viele haben sich seitdem mit seinen Gedanken auseinandergesetzt und dabei teils ähnliche, teils unterschiedliche Ansätze entwickelt.

Das Grundgesetz fasst es kurz und prägnant: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ So steht es im Artikel 20 Abs. 2 des Grundgesetzes. Deshalb ist es wichtig, dass sich die Bürgerinnen und Bürger in der Demokratie an Wahlen beteiligen und so Politik mitgestalten.

Weitere Informationen zu den Grundlagen der Demokratie in Deutschland:
http://www.bundestag.de/bundestag/aufgaben/index.html
http://www.bpb.de/themen/RTTP5A,0,0,Deutsche_Demokratie.html

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung