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Beantwortet
Autor Peter Ohlerich am 14. Februar 2008
5590 Leser · 0 Kommentare

Außenpolitik

Zusammenhang Terrorgefahr und Bundeswehr in Afghanistan

Sehr geehrte Bundeskanzlerin,

ich würde Ihnen gerne eine Frage stellen.

Ich bin mir im Moment über die Lage absolut unsicher.
Vor Beginn und zu Anfang des BW-Einsatzes hieß es, die
Sicherheit der Bundesrepublik würde auch am Hindukusch
verteidigt. Mit diesem Schlagwort wurde der Einsatz begründet.
Am Samstag, den 09.02.2008 steht in der Tageszeitung, es
wurde festgestellt, dass durch den Einsatz der Bundeswehr in
Afghanistan sich die Gefahr von Attentaten massiv erhöht hat.
Rein auf Basis der Aussagenlogik stellen sich mir hier einige
Fragen:

- Welche der beiden Aussagen ist nun falsch, oder in
welchem Zusammenhang können beide aktuell (!) koexistieren?

- Falls Aussage zwei richtig ist:
Was macht die Bundeswehr noch dort, wenn ihr Einsatz
diametral das Gegenteil von dem bewirkt, was als Einsatzgrund
angegeben wurde/wird?

- Kann man unter der Prämisse der Aussage zwei überhaupt noch von einem erfolgreichen Einsatz reden?

Über eine baldige Antwort würde ich mich freuen.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Ohlerich aus Bünde.

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 15. März 2008
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Ohlerich,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Sie verweisen richtigerweise darauf, dass das deutsche und internationale Engagement in Afghanistan von Anfang an das Ziel hatte, der Gefahr, die von Afghanistan als Operations- und Trainingsbasis des internationalen Terrorismus ausging, zu beseitigen. Auch nach der Vertreibung der Taliban ist die internationale Gemeinschaft bis heute darum bemüht, eine Rückkehr von Gewalt und Unterdrückung zu verhindern. An diesem Einsatz zur Terrorismusbekämpfung in Afghanistan ist Deutschland aber in nur sehr geringem Maße beteiligt.

Im Zentrum des deutschen Engagements steht die Wiederaufbauhilfe. Unser Ziel ist es, Afghanistan in die Lage zu versetzen, seine junge Demokratie aus eigener Kraft gegen Angriffe seiner Gegner zu verteidigen. Freiheit, Bildung, Gleichberechtigung und Wohlstand in Afghanistan sollen verhindern, dass das Land aufs neue zu einer Drehscheibe des internationalen Terrorismus wird.

Durch den Einsatz der Bundeswehr, aber auch zahlreicher Polizeiexperten und ziviler Aufbauhelfer konnten in den vergangenen sechs Jahren beachtliche Erfolge erzielt werden. So hat sich die Gesamtzahl der Schüler mehr als verfünffacht. Nach jahrelanger Unterdrückung durch das Taliban-Regime erhalten erstmals auch Mädchen Zugang zu einer allgemeinen Schulbildung. Gleichberechtigung und Diskriminierungsverbote sowie eine Quote für weibliche Parlamentsabgeordnete wurden in der Verfassung verankert. Dass heute 80 Prozent der afghanischen Bevölkerung eine medizinische Grundversorgung bekommen, ist ebenfalls auf die Wiederaufbauarbeit der internationalen Gemeinschaft zurückzuführen. Auch wirtschaftlich erlebt das von Krieg und Bürgerkrieg gezeichnete Land einen Aufschwung. Bei jährlichen Zuwachsraten des Bruttoinlandsprodukts im zweistelligen Bereich hat sich das Einkommen der einzelnen Afghanen deutlich erhöht.

Wiederaufbau und Entwicklung funktionieren jedoch nicht ohne Sicherheit. Und ohne Wiederbau wird es langfristig keine Sicherheit geben. Die Bundeswehr hat in den vergangenen Jahren, zum Teil unter sehr schwierigen Bedingungen, zu einer Verbesserung der Sicherheitslage beigetragen.

Wie Sie vielleicht den Medien entnommen haben, wird Deutschland die Ausbildung der afghanischen Polizei erheblich ausbauen. Solange der Aufbau eines funktionierenden afghanischen Rechtsstaates mit einer eigenen, professionell ausgebildeten Polizei und Armee aber nicht abgeschlossen ist, ist der Einsatz deutscher Soldatinnen und Soldaten auch weiterhin unabdingbar.

Für diesen Einsatz brauchen Deutschland und die internationale Gemeinschaft Geduld und einen langen Atem. Wenn wir jetzt in unseren Anstrengungen nachlassen würden, ließen wir die Menschen in Afghanistan im Stich und bereiteten der Rückkehr von Gewalt und terroristischen Strukturen den Weg. Dies hätte jedoch zur Konsequenz, dass Afghanistan wieder ein nichtregierbares Land würde – eine Hochburg des Terrors mit weltweiten Auswirkungen. Insoweit ist der Einsatz ohne Alternative. Der Wiederbau Afghanistans ist der beste Weg, damit die Bevölkerung sich selbst gegen den Terrorismus stellt und nicht mehr für diesen als Nährboden zur Verfügung steht. Ein stabiles und entwickeltes Afghanistan ist ein wichtiger Beitrag zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und der gesamten freiheitlichen westlichen Welt.

Es liegt allerdings in der Logik und Strategie des Terrorismus, durch die Androhung von Anschlägen in den Ländern, die Truppen nach Afghanistan entsenden, einen vorzeitigen Truppenabzug erzwingen zu wollen. Dem wird aber keine Regierung aus den gerade genannten Gründen nachgeben können.

Erlauben Sie uns den Hinweis auf eine Untersuchung, die zeigt, wie positiv die afghanische Bevölkerung über den Einsatz der Bundeswehr in ihrem Land denkt:

http://www.bundesregierung.de/nn_249076/Content/DE/Artike...

Weitere Informationen zur Afghanistan-Politik der Bundesregierung finden Sie unter www.afghanistan.bundesregierung.de

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung