Allgemeine Nutzungsbedingungen und Verhaltenskodex

Präambel

Die nachstehenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten im Verhältnis zwischen der Diskurs Communication GmbH (nachfolgend: „direktzu“) als Anbieterin der Kommunikationsangebote „direktzu.de“ (nachfolgend: „direktzu.de“) und den registrierten Nutzern (nachfolgend: Nutzer).

§ 1 Beschreibung des Angebots von „direktzu.de“

1.1 „direktzu“ betreibt personalisierte Kommunikationsplattformen unter der Internetadresse (direktzu.de/). Auf diesen Kommunikationsplattformen können registrierte Nutzer an Personen des öffentlichen Lebens gerichtete Inhalte in Datenform einstellen und bewerten. Die Inhalte mit der höchsten Bewertung leitet „direktzu“ an den Adressaten zur Beantwortung weiter.

1.2 „direktzu“ behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen gegebenenfalls zu ändern. Die Änderungen treten in Kraft, sobald sie auf den Webseiten von „direktzu“ bekannt gegeben worden sind. Registrierten Nutzern werden die geänderten Nutzungsbedingungen per E-Mail bekannt gegeben.

1.3 Sofern ein Nutzer mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, kann er seine Mitgliedschaft bei „direktzu“ durch Widerruf oder Kündigung beenden. Der Nutzer ist an die geänderten Nutzungsbedingungen gebunden, wenn er das Angebot von „direktzu“ nach Ablauf von einem Monat nach Bekanntgabe der Änderungen weiter benutzt.

1.4 „direktzu“ behält sich weiter das Recht vor, ihr Angebot gegebenenfalls zu ändern.

1.5 Ferner behält sich „direktzu“ vor, Mitgliedernamen und Benutzerkonten, Schlagwörter (Tags) und URLs (Links), Gruppen zu löschen, wenn sie:

* rassistische, sexistische, beleidigende, verleumderische, volksverhetzende, religiös verletzende oder drohende Inhalte haben, * in irgendeiner Form strafrechtlich relevante Inhalte haben oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, * als Spam anzusehen sind, * missbräuchlich den Namen einer natürlichen oder juristischen Person oder sonstiger rechtlich geschützter Namen verwenden, * Nachrichtenfunktionen für Spam, Werbung oder Massen-Nachrichten missbrauchen oder * wenn gegen die auf der Internetplattform ebenfalls hinterlegten Verhaltensregeln verstoßen wurde.

§ 2 Registrierung; Zustandekommen eines Vertrages

2.1 Ein Teil der Plattform von „direktzu“ ist ohne eine Registrierung als Nutzer zugänglich. Um jedoch eigene Inhalte auf der Plattform von „direktzu“ zu speichern und zu verwalten, ist eine Registrierung als Nutzer erforderlich.

2.2 Ein Vertrag über die Nutzung des Angebotes von „direktzu“ kommt durch die Absendung der Registrierung nach vorheriger Annahme der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zustande.

2.3 Der Nutzer kann seine Registrierung bei „direktzu“ jederzeit ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an:

Diskurs Communication GmbH Rankestr. 32
10789 Berlin
E-Mail: info@direktzu.de
Telefax: +49 30 2362-9827

§ 3 Rechte und Pflichten der Nutzer

3.1 Registrierte Nutzer sind berechtigt, sämtliche Angebote von „direktzu“ umfassend im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.

3.2 Bei der Nutzung des Angebotes von „direktzu“ sind die allgemeinen Gesetze zu beachten. Insbesondere ist der Nutzer verpflichtet:

3.2.1 gesetzes- oder sittenwidrige bzw. Rechte Dritter verletzende Äußerungen bzw. Erklärungen zu unterlassen,

3.2.2 Äußerungen zu unterlassen, die Dritte wegen ihres Geschlechtes, ihrer Abstammung, ihrer Rasse, ihrer sexuellen Orientierung, ihrer Sprache, ihrer Heimat und Herkunft, ihres Glaubens, ihrer religiösen oder politischen Anschauungen oder wegen einer Behinderung oder Krankheit diskriminieren,

3.2.3 keine Daten gewerblichen oder geschäftlichen Inhalts oder zu sonstigen Werbezwecken einzustellen,

3.2.4 keine Daten pornographischer Inhalte (§ 184 StGB) einzustellen,

3.2.5 keine Daten einzustellen, die andere Personen bedrohen,

3.2.6 keine erdichteten Daten einzustellen,

3.2.7 keine Daten einzustellen, die Viren, Trojaner, Würmer oder ähnliche, die Funktionsfähigkeit oder Nutzung der „direktzu“ Websites oder die Hard- und Software anderer Nutzer gefährdende Programme enthalten,

3.2.8 sofern er Fotos seiner Person einstellt, nur solche Fotos seiner Person auf der „direktzu“ Website zu speichern, die maximal fünf (5) Jahre alt sind und den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den „direktzu“-Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen, etc.) ist nicht gestattet. Die vom Nutzer übermittelten Fotos dürfen keine Firmenlogos enthalten.

3.3 Ungeachtet etwaiger zivil- und / oder strafrechtlicher Konsequenzen, berechtigt die Nichtbeachtung vorstehender Verhaltensregelungen „direktzu“ dazu, den Zugang des relevanten Nutzers fristlos zu kündigen und selbigen für die Zukunft von der Nutzung auf Dauer auszuschließen.

3.4 Verhaltenskodex

3.4.1 Verfahren: Die Moderatoren der Initiative direktzu behalten es sich vor, Beiträge auf Rechtschreibung und Tippfehler zu kontrollieren und diese gegebenenfalls zu berichtigen. Andere Änderungen oder Kürzungen werden nicht vorgenommen. Eine Zensur von Beiträgen durch die Initiative direktzu gibt es nicht. Jedoch haben die Nutzer die Möglichkeit, Inhalte, die gegen die hier aufgeführten Verhaltensregeln verstoßen, zu melden. Wird ein Anliegen oder Kommentar sehr oft gemeldet, dann wird der betroffene Inhalt automatisch ausgeblendet. Die Moderatoren der Initiative direktzu haben die Möglichkeit, die Sperrung aufzuheben oder zu bestätigen. Dabei sind ebenfalls die gelisteten Verhaltensregeln maßgebend.

3.4.2 Inhalte von Beiträgen und Kommentaren: Die Ausdrucksweise soll respektvoll und sachlich sein. Unzulässig sind Beleidigungen oder Beschimpfungen. Unzulässig sind rassistische, gewalttätige, sexistische, diskriminierende oder sonst anstößige Veröffentlichungen sowie solche, die andere Personen, Volksgruppen oder religiöse Bekenntnisse beleidigen, verleumden, bedrohen oder verbal herabsetzen. Jeder Nutzer ist für die von ihm veröffentlichten Inhalte und daraus resultierenden Folgen alleine verantwortlich. Beiträge und Kommentare unterliegen der Selbstkontrolle der Nutzer und können bei Verstößen gegen die Verhaltensregeln gemeldet werden.

3.4.3 Anforderungen an den Nutzer: Der Nutzer muss die Rechte an den von ihm veröffentlichten Inhalten besitzen. Kommerzielle Werbung ist in keiner Form gestattet. Nutzer, die versuchen, das Portal mit Hilfe von Viren, Links oder sonstigen Verfahren technisch anzugreifen, werden ohne Warnung gelöscht und sofort angezeigt. Die Angaben unter “Profil” müssen der Wahrheit entsprechen. Beiträge unter offensichtlich falschem Namen werden nicht veröffentlicht. Namen müssen vollständig angegeben werden.

3.4.4 Veröffentlichung von Beiträgen: Das Anliegen muss den Adressaten direkt betreffen, d.h. Die Beantwortung der Frage muss im jeweiligen Zuständigkeitsbereich des Adressaten liegen. Der Text muss mindestens eine konkrete Frage enthalten. Massenmails, offene Briefe, unangemessen viele Fragen des gleichen Absenders sowie bereits beantwortete Fragen werden nicht veröffentlicht.

3.4.5 Veröffentlichung von Kommentaren: Ja nach Einstellung der Plattform werden Kommentare entweder sofort oder erst nach Prüfung durch die Moderatoren des Teams von „direktzu“ veröffentlicht. Jederzeit haben die Nutzer die Möglichkeit, Inhalte, die gegen die hier aufgeführten Verhaltensregeln verstoßen, zu melden, was zu einer Sperrung führen kann.

§ 4 Rechte und Pflichten von „direktzu“

4.1 „direktzu“ ist nicht dazu verpflichtet, dass ihr Angebot jederzeit erreichbar und fehlerfrei zu nutzen ist. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot von „direktzu“ aufgrund von Störungen betroffen ist, die dem Einflussbereich von „direktzu“ entzogen sind. Darüber hinaus ist „direktzu“ jederzeit und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, die Erreichbarkeit ihrer Webseiten für Wartungs- oder Modernisierungsarbeiten vorübergehend ganz einzustellen oder einzuschränken.

4.2 „direktzu“ ist berechtigt, die von dem Nutzer hinterlegten Daten im Fall von strafrechtlich relevanten Handlungen des Nutzers (insbesondere solche pornographischen oder fremdenfeindlichen Inhalts) sowie andere zivilrechtliche Verstöße, insbesondere gegen Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht an Dritte (z.B. Strafverfolgungsbehörden, unmittelbar und mittelbar Betroffene sowie Geschädigte) auf deren Aufforderung hin herauszugeben.

4.3 „direktzu“ ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Bookmarks, Links oder sonstige Inhalte (nachstehend: „Inhalte“) des Nutzers auf die Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen Nutzungsbedingungen hin zu überprüfen und für den Fall der Feststellung eines Verstoßes, solche Inhalte in eigenem Ermessen zu löschen.

§ 5 Gewährleistung und Haftung

5.1 „direktzu“ übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die von ihr zur Verfügung gestellten Webseiten jederzeit erreichbar und fehlerfrei oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot von „direktzu“ aufgrund von Störungen beeinträchtigt oder aufgehoben ist, deren Ursache außerhalb des Einflussbereiches von „direktzu“ liegt.

5.2 „direktzu“ übernimmt keine Gewährleistung für Inhalte von Nutzern und ist insbesondere nicht verpflichtet, solche Inhalte auf etwaige Rechtsverstöße hin zu überprüfen.

5.3 „direktzu“ haftet

* für Schäden wegen der Verletzung des Körpers, Lebens oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von „direktzu“, eines gesetzlichen Vertreters von „direktzu“ oder eines Erfüllungsgehilfen von „direktzu“ beruhen; * für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von „direktzu“, ihres gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von „direktzu“ beruhen; * für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit von „direktzu“ verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) betrifft. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag dem Vertragspartner seinem Sinn und Zweck nach zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung von „direktzu“ jedoch auf Schäden begrenzt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

5.4 Die Regelung unter Ziffer 5.3 umfasst sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die aus diesen Nutzungsbedingungen bzw. der Nutzung des Dienstes von „direktzu“ resultieren. Im Übrigen ist die Haftung von „direktzu“ ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Datenverluste, die nicht durch vorsätzliches Verhalten von „direktzu“ und deren Mitarbeiter verursacht worden sind.

§ 6 Datenschutz

6.1 „direktzu“ respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. „direktzu“ behandelt die persönlichen Daten der Nutzer vertraulich und stellt solche Daten Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies dem geltenden Recht entspricht oder der Nutzer in eine Weitergabe der Daten eingewilligt hat.

6.2 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass „direktzu“ die Nutzerdaten in Übereinstimmung mit den Datenschutzgesetzen in maschinenlesbarer Form speichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des zum Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeitet.

6.3 Ebenfalls gespeichert werden üblicherweise Daten in den Logfiles, die der Browser des Nutzers an „direktzu“ übermittelt. Dies sind Browsertyp/-version, Betriebssystem, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse), Uhrzeit der Serveranfrage. Diese Daten können bei „direktzu“ nicht bestimmten Personen zugeordnet werden. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Die Daten werden nach einer statistischen Auswertung gelöscht.

6.4 Der Kunde wird des Weiteren darauf hingewiesen, dass sich „direktzu“ eines Servers bedient, den die Strato AG im Rahmen eines Server-Hosting-Vertrages zur Verfügung stellt und betreibt. Eine Datenverarbeitung oder – nutzung durch die Strato AG findet nicht statt.

§ 7 Vertragsdauer und Kündigung

7.1 Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

7.2 Beide Parteien können diesen Vertrag jederzeit und ohne Angabe von Gründen beenden.

7.3 „direktzu“ hat zudem das Recht, die Mitgliedschaft jederzeit aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen, die Verhaltensregeln oder geltendes Recht verstoßen hat.

§ 8 Verweise und Links

Auf die aktuelle und künftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten / verknüpften Seiten hat „direktzu“ keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich „direktzu“ ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für alle Fremdeinträge. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder nicht derartig dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht jedoch derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung nur verweist.

§ 9 Urheber- und Kennzeichenrechte von „direktzu“

„direktzu“ ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihnen selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von „direktzu“ selbst erstellte Objekte bleibt allein auf Seiten von „direktzu“. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von „direktzu“ nicht gestattet.

§ 10 Urheber- und Kennzeichenrechte der Nutzer

10.1 Der Nutzer ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Nutzer selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Nutzer des Artikels. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texten in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Nutzers nicht gestattet.

10.2 Das Copyright für die Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich beim Verfasser, mit der naheliegenden Einschränkung, dass der Verfasser „direktzu” mit dem Einstellen seines Beitrags natürlich das Recht gibt, den Beitrag dauerhaft auf den Portalseiten vorzuhalten. Jede Veröffentlichung der Portalbeiträge durch Dritte bedarf jedoch der Zustimmung des Verfassers. Ein Entgelt oder Tantieme steht dem Nutzer für den Beitrag nicht zu. Zahlungsforderungen gegen „direktzu” können hieraus nicht entstehen. Erstellte Beiträge erfüllen nicht § 2 Abs. 2 UrhG, da ein Foren- bzw. Portalbeitrag kein Werk ist und man es auch nicht als schöpferische Leistung bezeichnen kann. Daher und bedingt durch die eingesetzte Software sowie die Modalitäten dieses Portals, werden erstellte Beiträge als fester Bestandteil zur Community gerechnet.

10.3 Sofern der Nutzer seinem Beitrag eine Datei anhängt, ist dieser alleine dafür verantwortlich, dass diese Daten frei von Rechten Dritter sind. Für eventuelle Copyright Verstöße dieser, ist in diesem Falle allein der Nutzer und nicht „direktzu“ verantwortlich. Der Nutzer gestattet „direktzu“ die uneingeschränkte Veröffentlichung der Dateianhänge, wobei das Copyright immer beim Nutzer selbst bleibt. Die Veröffentlichung gilt für alle Medien. Ein Entgelt oder Tantieme steht dem Nutzer für die Veröffentlichung der Daten nicht zu.

§ 11 Cookies

11.1 Cookies sind Dateien, die auf der Festplatte des Nutzers, nicht auf dem Server von „direktzu“ abgelegt werden. Die in Cookies enthaltenen Informationen dienen der Erleichterung der Navigation und vermeiden, dass Nutzer bei jeder Nutzung ihre gesamten Registrierungsdaten neu eingeben müssen. Außerdem können Cookies dazu verwendet werden, um die Inhalte von „direktzu“ an den persönlichen Interessen des Nutzers auszurichten, um Bestellungen und Angebote oder Dienste abzuwickeln und um Nutzer - mit ihrem Einverständnis - über spezielle Angebote oder neue Produkte zu unterrichten. Nutzer können das Speichern von Cookies auf ihrer Festplatte durch das entsprechende Einstellen ihres Browsers verhindern. Wenn Nutzer keine Cookies akzeptieren, kann dies zu Funktionseinschränkungen der Angebote von „direktzu“ führen; für derartige Einschränkungen übernimmt „direktzu“ keine Gewähr.

11.2 „direktzu“ legt mit dem Einverständnis des Nutzers die Daten, die sie von ihm erhebt, in Cookies auf seiner Festplatte ab und ruft diese Informationen bei späteren Nutzungen wieder ab.

§ 12 Schlussbestimmungen

12.1 Bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Angebot von „direktzu“ gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2 Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Gerichtsstand Berlin.

12.3 Sofern einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Bei einer unwirksamen Bestimmung findet eine solche Bestimmung Anwendung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

Stand: Mai 2018