Sehr geehrte Frau Karner,
vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an der entwicklungspolitischen Arbeit des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).
Sie bitten mich, im Bundeskabinett auf die Berücksichtigung des Imports von Strom aus erneuerbaren Energiequellen aus Nordafrika, speziell im Rahmen des Desertec-Projektes, hinzuweisen.
Grundsätzlich sind das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie sowie das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit für die Konzepte und Strategien der deutschen Energieversorgung zuständig. Ich möchte dennoch kurz mit Bezug zur Entwicklungszusammenarbeit auf Ihre Frage eingehen.
Deutschland setzt sich seit Jahren für eine verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien – national wie international – ein. Das am 28. September 2010 vom Bundeskabinett beschlossene Energiekonzept nennt das Desertec-Projekt ausdrücklich als ein Beispiel zur Diversifizierung der Energieversorgung (siehe auch: http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Energiekonzept... ).
Die Förderung von erneuerbaren Energien und von Energieeffizienz ist einer der Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit der Region Nordafrika (siehe auch: http://www.bmz.de/de/was_wir_machen/laender_regionen/nahe... ). Mein Ministerium unterstützt den Einsatz von erneuerbaren Energien dort unter anderem durch die Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen, durch Wissens- und Technologietransfers und durch die Finanzierung von erforderlichen Investitionen in Kraftwerksbauten.
So finanziert die Bundesregierung – in Kooperation mit anderen Gebern – zum Beispiel Windparks in Ägypten (siehe auch: http://www.bmz.de/de/was_wir_machen/themen/energie/erneue... ). Im marokkanischen Ouarzazate fördert Deutschland den Bau eines solarthermischen Kraftwerks mit 500 Megawatt Leistung. Die Bundesregierung stellt für dieses Projekt einen Entwicklungskredit über 80 Millionen Euro zur Verfügung. Das Kraftwerk könnte als erstes Referenzprojekt für das Desertec-Projekt dienen.
Wie Sie an diesen Beispielen sehen können, beteiligt sich das BMZ im Rahmen seiner Zuständigkeiten intensiv an der Förderung erneuerbarer Energien.
Sie fragen darüber hinaus, inwieweit mein Ministerium die an Desertec beteiligten Unternehmen bei der Umsetzung des Projektes unterstützt. Die Bundesregierung ist sehr daran interessiert, dass führende deutsche Technologien im Bereich der erneuerbaren Energien in der Region Nahost und Nordafrika zum Einsatz kommen. Da sich die Bundesregierung an die OECD-Ausschreibungsvorschriften hält, werden deutsche Unternehmen jedoch nicht direkt gefördert. Allerdings unterstützen wir unsere Partnerländer dabei, Rahmenbedingungen, Wissenstransfer und Referenzprojekte in Nordafrika zu schaffen. Außerdem haben wir großes Interesse daran, durch unser Engagement private Investitionen in erneuerbare Energie in Nordafrika zu generieren – was auch immer besser gelingt. Dies war auch der Grund dafür, einen Vertreter der Desertec-Initiative einzuladen, mich auf meiner Ägyptenreise im August dieses Jahres zu begleiten. Durch all diese Maßnahmen unterstützen wir die Desertec-Idee tatkräftig.
