Sehr geehrte Frau Haberzettel,
vielen Dank für Ihre Frage. Armut ist eines der größten Probleme der Gegenwart. Mehr als eine Milliarde Menschen leben in extremer Armut. Und ja: Auch in Deutschland ist Armut ein Problem. Hierbei ist Armut aber relativ: Wer in Deutschland als arm gilt, würde in vielen Partnerländern im Vergleich zur dortigen Bevölkerung als wohlhabend angesehen.
Der Einsatz gegen Armut und für bessere Lebensbedingungen gehört deshalb sowohl außen- als auch innenpolitisch zu den wichtigsten Aufgaben der deutschen Bundesregierung. Innerhalb der Bundesregierung sind die Zuständigkeiten für dieses Thema klar geregelt.
Unser Leben ist heute enger mit dem der Menschen in anderen Ländern verflochten als jemals zuvor. Aus diesem Grund ist es nötig, den globalen Herausforderungen, wie zum Beispiel die Bekämpfung von Armut auch gemeinsam entgegenzutreten. Entwicklungszusammenarbeit ist dabei ein sehr wichtiges Instrument, denn heutige Entwicklungszusammenarbeit ist mehr als wohltätige Hilfe für die Armen. Sie fördert die Selbsthilfe und trägt dazu bei, dass Menschen sich aus eigener Kraft aus ihrer Armut befreien können. Besonders durch die enge Verflechtung des Weltwirtschaftssystems hilft Entwicklungszusammenarbeit nicht nur den Empfängerländern, sondern auch den Geberländern. Manchmal sogar ganz direkt: Durch beispielsweise Investitionen in die Entwicklungszusammenarbeit entstehen kulturelle Beziehungen und wirtschaftliche Partnerschaften, die am Ende für alle Seiten Gewinn bringen.
Als Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung engagiere ich mich mit aller Kraft für die Reduzierung der Armut in unseren Partnerländern. Die Armut dort zu mindern, ist eines der übergeordneten Ziele der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Alle Maßnahmen, die das BMZ fördert, tragen – direkt oder indirekt – dazu bei, dieses Ziel zu erreichen.
Mit der Reduzierung der Armut in Deutschland sind unter anderem die Bundesministerien für Arbeit und Soziales, Bildung und Forschung; Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie Wirtschaft und Technologie direkt oder indirekt befasst. Seit dem Jahr 2000 legt die Bundesregierung regelmäßig einen Armuts- und Reichtumsbericht vor (siehe auch: Dritter Armutsbericht der Bundesregierung, PDF 1,6 MB http://www.bmas.de/portal/26742/property=pdf/dritter__arm... ). Er analysiert die soziale Lage in Deutschland und bietet die Basis für eine Politik zur Stärkung sozialer Gerechtigkeit.
Bei der Reduzierung von Armut in Deutschland stellen wir uns denselben Fragen, wie es auch unsere Partnerländer tun. Es geht darum, beschäftigungswirksames Wirtschaftswachstum zu fördern, funktionierende soziale Sicherungssysteme zu etablieren, die Qualität und den Zugang zu sozialen Grunddiensten wie Bildung und Gesundheit zu verbessern. Die oben genannten Bundesministerien arbeiten sehr intensiv daran, diese Ziele in Deutschland umzusetzen.
Um das öffentliche Bewusstsein für die Risiken, Ursachen und Auswirkungen von Armut zu stärken, hat die Europäische Kommission das Jahr 2010 zum Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung ausgerufen (siehe auch: http://www.mit-neuem-mut.de/ ). Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales setzt das Aktionsjahr gemeinsam mit Verbänden und Betroffenenvertretern in Deutschland um.
Das BMZ hat Aufgaben, die primär nach außen gerichtet sind. Wir greifen dabei auf unsere langjährige Erfahrung in den anderen Politikbereichen zurück und unterstützen unsere Partnerländer dabei, angepasste Wege zu finden, um Armut zu reduzieren. Dabei nutzen wir auch das Wissen aus den anderen Bundesministerien. Aber wir bauen keine Doppelstrukturen auf. Das heißt: Mein Ministerium beschäftigt sich nicht mit der Reduzierung der Armut in Deutschland. Das bedeutet aber nicht, dass mir das Thema nicht auch am Herzen liegt – es liegt eben nur nicht in meiner Zuständigkeit als Minister.
