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Menschenrechte
Entwicklungshilfe für Äthiopien
Sehr geehrter Herr Niebel,
bitte beantworten Sie mir folgende Frage:
Sie bewilligen für Äthiopien Entwicklungshilfe. Bekanntlich werden dort die Menschenrechte mit Füssen getreten und die Hilfe kommt überhaupt nicht an. Dieses Thema wurde bereits durch die ARD bzw. das ZDF recherchiert. Für eine Interviewanfrage des Senders standen Sie nicht zur Verfügung und haben Ihren Staatssekretär vorgeschickt. Dieser sich hat wie folgt zu dem Thema geäußert: Hierzu müssen Sie den Minister fragen!
Bei der Recherche ist herausgekommen, dass Sie Entwicklungshilfe für deutsche Firmen leisten, die sich in Äthiopien ansiedeln.
Bitte erklären Sie mir und dem Steuerzahler überhaupt, weshalb Sie unter solchen Voraussetzungen Hilfe leisten und weshalb Sie dazu keine Stellung beziehen?
Mit freundlichen Grüßen
Hans Erhard Bott
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