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Beantwortet
Autor Luis Mains am 19. Oktober 2010
7146 Leser · 5 Stimmen (-1 / +4)

Sonstiges

Entwicklungspolitik immer Wirtschaftspolitik?

Sehr geehrter Herr Niebel,
haben Sie Ihre Meinung eigentlich zwischenzeitlich geändert, dass Entwicklungspolitik zugleich immer Wirtschaftspolitik ist? Oder halten Sie eine Trennung zwischen Entwicklungshilfe einerseits und der Förderung deutscher Firmeninteressen andererseits mittlerweile für angebracht?
Für eine Antowort wäre ich Ihnen sehr verbunden.
Mit freundlichen Grüßen,
Luis Mains

+3

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Antwort
von Dirk Niebel am 29. November 2010
Dirk Niebel

Sehr geehrter Herr Mains,

vielen Dank für Ihre Frage zur Vereinbarkeit von entwicklungs- und wirtschaftspolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland.

Als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sehe ich es als Aufgabe meines Ministeriums an, wirtschaftliche und entwicklungspolitische Interessen miteinander zu verbinden – so, wie es auch schon der Name des Ministeriums zum Ausdruck bringt. Diese Aufgabe nehme ich ernst.

In unserem Koalitionsvertrag, den wir vor gut einem Jahr mit unseren Regierungspartnern vereinbart haben, steht: „Außenwirtschaft und Entwicklungszusammenarbeit müssen besser aufeinander aufbauen und optimal ineinander greifen“. Auch daran können Sie erkennen, wie wichtig unserer Regierung, und damit auch mir, eine gute Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Entwicklungspolitik ist.

Diese Zusammenarbeit gibt es schon lange, ich bin aber davon überzeugt, dass sie noch besser und wirksamer werden kann – und zwar nicht nur zu unserem eigenen Wohl, sondern vor allem auch zum Wohl der Menschen in den Entwicklungsländern.

Das BMZ fördert deshalb ganz bewusst die Entwicklungszusammenarbeit mit der Wirtschaft, zum Beispiel im Rahmen des Programms develoPPP.de. Wir möchten Unternehmen dazu ermutigen, bei Engagements im Ausland mit der Entwicklungspolitik zu kooperieren – im Sinne einer Allianz zu beidseitigem Nutzen. Das Konzept funktioniert und hat sich bewährt. (Ausführliche Informationen dazu finden Sie auf der BMZ-Internetseite hier: http://www.bmz.de/de/was_wir_machen/themen/wirtschaft/pri...

Den Widerspruch zwischen „Entwicklungshilfe einerseits und der Förderung deutscher Firmeninteressen andererseits“, wie Sie ihn in Ihrer Frage zum Ausdruck bringen, gibt es darum nach meiner Überzeugung nicht. Im Gegenteil: Im Mittelpunkt unserer Politik stehen immer die Menschen in den Entwicklungsländern! Unsere Politik soll ihnen die Freiheit geben, ohne materielle Not selbstbestimmt und eigenverantwortlich ihr Leben zu gestalten.