Sehr geehrter Herr Raßmann,

vielen Dank für Ihre Frage. Sie sprechen Berichte über schwere Korruptionsvorfälle in Afghanistan an. Diese Berichte sind der Bundesregierung bekannt und werden zurzeit überprüft.

Zu Recht fragen Sie sich, ob auch deutsche Steuergelder von derartigen Vorfällen betroffen sind. Grundsätzlich verfügt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) über ein umfassendes und bewährtes Instrumentarium, um Korruption weitgehend auszuschließen, beispielsweise auch in der afghanisch-deutschen Entwicklungszusammenarbeit so strukturiert, dass ein Missbrauch von Geldern weitgehend ausgeschlossen ist. So fließen die Mittel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zum Beispiel nicht direkt in den Haushalt der afghanischen Regierung oder einzelner Provinzverwaltungen. Sie werden gezielt für einzelne, mit unseren Partnern in Afghanistan verabredete Projekte und Vorhaben eingesetzt. Ein Teil der deutschen Mittel wird außerdem über einen speziellen von der Weltbank eingesetzten Treuhandfonds verwaltet.

Zusätzlich gewährleisten verschiedene „Sicherheitsvorkehrungen“ und Regeln die korrekte Verwendung unserer Mittel. Dazu gehören bewährte Mechanismen zur fortlaufenden Überwachung aller von Deutschland geförderten Entwicklungsprojekte. Ein umfassendes und strengen Standards folgendes Berichtswesen sorgt dafür, dass der Verbleib aller im Rahmen der afghanisch-deutschen Entwicklungszusammenarbeit eingesetzten Gelder lückenlos nachgewiesen werden kann. Und auch die große Zahl der in Afghanistan arbeitenden renommierten internationalen Experten hilft, dafür zu sorgen, dass unsere Gelder dahin fließen, wo sie benötigt werden.

Doch Korruption ist nach wie vor ein großes Problem Afghanistans – unabhängig von der Frage, ob Deutschland nun direkt betroffen ist oder nicht. Das deutsche Engagement für Afghanistan genießt bei den afghanischen Partnern und innerhalb der internationalen Gebergemeinschaft hohes Ansehen. Die Bundesregierung nutzt den Einfluss, den sie dadurch hat, um die afghanische Regierung weiterhin im Kampf gegen die Korruption zu unterstützen. So hat sich Deutschland im Rahmen der diesjährigen Afghanistan-Konferenz intensiv dafür eingesetzt, dass in Afghanistan wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung von Korruption und Veruntreuung ergriffen werden.

Konkret trägt die deutsche Bundesregierung durch die von ihr geförderten Projekte und Programme dazu bei, in Afghanistan gute Regierungsführung zu fördern. Dazu werden Vorhaben zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und des Verwaltungsaufbaus unterstützt und über einen Politikberatungsfonds helfen Experten beim Aufbau von Anti-Korruptionsbehörden. Zusätzlich werden auch Nichtregierungsorganisationen gestärkt, die sich für mehr Rechtstaatlichkeit und Transparenz einsetzen.

Ich bin sicher, dass wir durch diese Maßnahmen dazu beitragen, die Korruption in Afghanistan einzudämmen.