Sehr geehrter Herr Radig,

zunächst möchte ich bemerken, dass der Bundesagentur für Arbeit wie auch den Grundsicherungsträgern gemäß SGB II ein breites Spektrum an arbeitsmarktpolitischen Instrumenten zur Verfügung steht. Grundsätzlich können beide arbeitsmarktpolitischen Akteure eigenständig über den Einsatz ihrer Instrumente bestimmen, ohne der Landesregierung Rechenschaft ablegen zu müssen. Die Landesregierung hält ebenfalls arbeitsmarktpolitische Instrumente vor, die aber vor allem jene Instrumente der Arbeitsverwaltung ergänzen und etwaige Lücken in den Betreuungsmöglichkeiten von Arbeitslosen schließen sollen. Um dies zu erreichen, stehen die Arbeitsverwaltung und die Landesregierung im intensiven Kontakt. In diesem Zusammenhang können folgende landesweit umgesetzte Programme der Landesregierung beispielhaft genannt werden:
- Bund-Länder-Ausbildungsplatzprogramm Ost
- Programm „Absolventen U 30“ zur Eingliederung arbeitsloser Hochschulabsolventen
- Programm „Aktiv zur Rente“ für ältere Langzeitarbeitslose
- Programm GAJL – Gegen Abwanderung junger Landeskinder
- Praktikumsmaßnahmen für benachteiligte Personen
- Programm „Zukunft mit Arbeit“ zur Integration langzeitarbeitsloser ALG-II-Empfänger.
All diese Maßnahmen, die sich vornehmlich auf die Integration in den ersten Arbeitsmarkt richten, tragen zur Senkung der Arbeitslosenquote bei. Wir werden sie angesichts unserer landesweit immer noch deutlich über 10 Prozent liegenden Quote noch einige Jahre benötigen.
Nun zur Prognose für den Arbeitsamtbezirk Magdeburg:

Die Arbeitslosenquote belief sich Ende September 2010 in Sachsen-Anhalt auf 11,5 % und ist damit weiter gesunken (August 12 %). Im Arbeitsagenturbezirk Magdeburg hingegen lag die Arbeitslosenquote Ende September bei 10,0 % (August 2010: 10,4 %). Betrachtet man also lediglich die Region Magdeburg, so ist eine Senkung der Arbeitslosenquote auf unter 10 % im Oktober 2010 durchaus nicht unwahrscheinlich. Schließlich hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass die Zahl der Arbeitslosen in den Herbstmonaten weiter rückläufig ist.

Selbstverständlich bedarf es weiterer Anstrengungen, um die Beschäftigungsperspektiven von arbeitslosen Menschen zu verbessern. Jeder Arbeitslose trägt ein Einzelschicksal und hat Anspruch auf eine gute Betreuung. Immerhin sind die Rahmenbedingungen für eine weitere Verbesserung der Situation günstig. Zum einen erholt sich die Wirtschaft von den Auswirkungen der Krise. Auch die demographische Entwicklung führt zu einer Senkung der Arbeitslosigkeit.

Dennoch hat sich die Landesregierung stark gemacht, dass ab dem Jahr 2011 in mehreren Kreisen in Sachsen-Anhalt – darunter in der Landeshauptstadt Magdeburg – das in Sachsen-Anhalt entwickelte und erprobte Modell der Bürgerarbeit im Rahmen des Bundesprogramms „Bürgerarbeit“ umgesetzt wird. Konkret für Magdeburg ist geplant, dass 2.500 Arbeitslose zusätzlich aktiviert und am Ende 700 Personen, für die eine Eingliederung in den Arbeitsmarkt besonders schwierig ist, einen Bürgerarbeitsplatz erhalten werden. Auch die Landesregierung wird für die Umsetzung von Bürgerarbeit im Land Sachsen-Anhalt finanzielle Mittel, insbesondere für die notwendige intensive Betreuung der Arbeitslosen, bereit stellen.

Zusammenfassend möchte ich festhalten, dass es eine Vielzahl von Initiativen gerade für Langzeitarbeitslose gibt, ohne dass in jedem Einzelfall eine Lösung gefunden werden kann. Aber die Entwicklung der Arbeitslosenquote in Sachsen-Anhalt ist unzweifelhaft positiv, und die Landesregierung wird alles dafür tun, dass das so bleibt.

Mit freundlichen Grüßen