Sehr geehrter Herr Arnold,

für Ihr Anliegen habe ich großes Verständnis. Ich wundere mich selbst manchmal, wenn in einem Ort vieles erneuert und modernisiert wurde, nur die Straßennamen sind die alten geblieben.

Ich halte es aber für richtig, dass Entscheidungen darüber vor Ort getroffen werden. Zu bestimmen, welche Namen die Ortsstraßen führen, gehört zum Kern der kommunalen Selbstverwaltung. Wir haben in dieser Wahlperiode mit einer Gemeindegebietsreform an vielen Orten weit in das Selbstbestimmungsrecht der Städte und Gemeinde eingegriffen, weil wir dort eingreifen mussten. Wir haben aber darauf verzichtet, in übergroßem Maße zentrale Regelungen zu treffen. Wir haben insbesondere darauf verzichtet, Vorgaben zu machen, wie nach der Reform zum Beispiel mit doppelten Straßennamen umzugehen ist. Solche Zurückhaltung sollten wir auch weiterhin üben.

Wenn Sie persönliche Kontakte in sachsen-anhaltische Gemeinden haben, möchte ich Sie jedoch ausdrücklich ermuntern, Ihre Bekannten dort darauf hinzuweisen, wenn ein Straßenname aus Ihrer Sicht nicht mehr in die Zeit passt. Vielleicht möchten die Betroffenen selbst ja auch keinen Lenin mehr in ihrer Adresse führen.

Mit freundlichen Grüßen