Sehr geehrter Herr Hampel,
mit der Idee einer Länderfusion von Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt sowie der künftigen Landeshauptstadt Leipzig stehen Sie nicht allein.
Globalisierung, demografischer Wandel und die Folgen der Finanzkrise bewegen manche, über Länderfusionen nachzudenken. Ich selbst gehöre nicht dazu, und zwar aus mehreren Gründen:
Erstens: Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg in der „Initiative Mitteldeutschland“ gibt es schon heute in verschiedenen Bereichen, zum Beispiel im Strafvollzug oder bei elektronischen Mahnverfahren im Bereich der Justiz.
Zweitens: Parlamentarische Mehrheiten haben im Zuge der Wiedervereinigung Deutschlands entschieden, die fünf Länder wiederzugründen, die es vor 1952 gegeben hat. Diese Entscheidung griff die vorhandenen Identitäten der Ostdeutschen auf und wäre anders kaum machbar gewesen. Die Thüringer wollten wieder Thüringer und die Sachsen wieder Sachsen sein.
Drittens: Über eine Länderfusion von Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt kann nur per Volksentscheid entschieden werden. Das vergessen viele, die vom Schreibtisch aus die Welt verbessern wollen. Man muss eben erst einmal Mehrheiten dafür finden - und die sehe ich nicht. In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass 1996 die Länderfusion zwischen Berlin und Brandenburg an fehlenden demokratischen Mehrheiten gescheitert ist.
Mit freundlichen Grüßen
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