Sehr geehrter Herr Even,

die hohe Zustimmungsrate zu Ihrer Frage nach dem Stand der DSL-Versorgung in Bayern spricht eine eindeutige Sprache und bestätigt die große Bedeutung dieses Themas für unsere Bürger. Eine top-moderne Infrastruktur ist für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes wesentlich. Dazu gehört heute vor allem eine leistungsfähige und schnelle Internetversorgung.

Auf dem Weg zu der von Ihnen angesprochenen 100%igen Versorgung haben wir aber noch ein gutes Stück zurückzulegen. Auch mir als Bayerischem Ministerpräsidenten geht hier vieles zu langsam. Mein Ziel ist, dass wir in den nächsten Jahren zu einer flächendeckenden Breitbandversorgung in Bayern zumindest auf einem Grundversorgungsniveau von 1 MBit/s kommen. Trotz vielfältiger Widerstände sind wir im ersten Jahr meiner Amtszeit in Bayern auch ganz gut vorangekommen.

Es ist uns gelungen, ein Breitbandförderprogramm mit einer Mittelausstattung von 47 Millionen Euro auf den Weg zu bringen. Über dieses Bayerische Breitbandförderprogramm erhalten Gemeinden Zuschüsse für den Ausbau von Breitbandnetzen und für Planungen und Machbarkeitsstudien. Dass wir mit diesem Förderprogramm auf dem richtigen Weg sind, beweisen die aktuellen Zahlen: Rund ein Drittel aller bayerischen Gemeinden haben bisher das Förderverfahren durchlaufen oder sind gerade dabei. Für mehr als 200 Gemeinden konnten bereits Investitionsvorhaben bewilligt werden. Für rund 760 Gemeinden wurden Machbarkeitsstudien und Planungsarbeiten gefördert.

Auf diesen Zahlen werden wir uns jetzt nicht ausruhen, sondern alles dafür tun, unser Ausbautempo weiter zu steigern. Wir werden dazu alle verfügbaren Breitbandtechnologien nutzen und gegenüber den Telekommunikationsunternehmen einerseits Anreize setzen und andererseits weiter Druck machen. Ich bin sicher, dass wir auch bei der Breitbandversorgung Bayern im europäischen und weltweiten Wettbewerb gut positionieren können.

Mit freundlichen Grüßen