Sehr geehrter Herr Lindner,

ich teile Ihre Auffassung, dass die Entwicklung des ehemaligen Kulturparkes Plänterwald nach 1990 insgesamt keine Erfolgsgeschichte darstellt. Über das Wie und das Warum lassen sich jedoch keine einfachen Antworten ableiten. Ich will trotzdem versuchen, Ihnen einige Dinge der vielschichtigen Problematik zu Ihrem Verständnis zu vermitteln.

Das Land Berlin hat im Jahr 1995 mit der Spreepark Berlin GmbH & Co. KG einen Erbbaurechtsvertrag abgeschlossen, der noch bis ca. 2055 läuft. Ziel war es, den bekannten und beliebten Freizeit- und Vergnügungspark zu erhalten und den neueren Erfordernissen anzupassen. Leider haben sich diese Erwartungen nicht erfüllt. Im Sommer 2002 musste das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Erbbauberechtigten eröffnet werden. Erschwerend kam hinzu, dass zwischenzeitlich auch das Erbbaurecht mit einer Grundschuld zur Sicherung von Krediten in einer nicht unerheblichen Größenordnung belastet wurde.

Seit 2002 wurde durch den Liegenschaftsfonds gemeinsam mit dem Insolvenzverwalter sowie den Gläubigerbanken nach einem neuen Investor gesucht, der seriös, inhaltlich voller Ideen und mit der nötigen Finanzkraft versehen ist, um das Spreeparkgelände mit neuem Leben zu erfüllen. Es wurde eine Vielzahl von Einzelgesprächen geführt und im Jahr 2004 ein Bieterverfahren ausgelobt. Umfangreiche Verhandlungen und viele Abstimmungen mit Interessenten ergaben jedoch keine positiven Ergebnisse. Ich verrate Ihnen bestimmt kein Geheimnis, dass insbesondere die auf dem Grundstück liegenden finanziellen Altlasten, der langwierige Rechtsstreit mit dem Betreiber des Westerndorfes sowie erhebliche Erschließungsprobleme des Gesamtgeländes dazu beigetragen haben.

Wie Sie aus dem bisher Dargestellten unschwer entnehmen können, ist es nicht die Frage der Förderunwilligkeit des Senates, dass bisher kein verlässlicher Pächter gefunden werden konnte. Die Schulden des Spreeparks, der bisherige Vermögensausfall des Landes Berlins (nicht gezahlte Erbbauzinsen), der hohe Verkehrssicherungsaufwand durch den Liegenschaftsfonds und die nicht geringen Erschließungskosten ergeben in der Gesamtrechnung einen Betrag, der durch den Steuerzahler zu tragen wäre, falls nicht ein entsprechender Investor gefunden wird. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich nicht bereit bin, eine Lösung zu unterstützen, die den Bürgern Berlins weitere finanzielle Belastungen aufbürden würde.

Seien Sie jedoch versichert, dass der Senat gemeinsam mit dem Bezirk weiter bereit ist, alle konstruktiven Lösungsansätze, die durch den Liegenschaftsfonds vorgelegt werden, die Unterstützung nicht zu verweigern.

Harald Wolf

Senator für Wirtschaft, Technologie und Frauen