Sehr geehrter Herr Römer!
In der Tat gehört die Kultur nicht zu meinen Ressorts als Senator, aber ich beantworte Ihnen Ihre Fragen gern. Das Land Berlin gibt jährlich (mit Investitionen) etwa 385 Millionen Euro für die Kultur aus. Das sind ca. 1,8 Prozent des Gesamthaushaltes. Beim statistische Bundesamt finden Sie gar die Zahl 670 Millionen Euro (mit Investitionen) als Ausgaben für die Kultur Berlin. Das wären dann 3,3 % des Gesamthaushaltes. Woher dieser Unterschied rührt? Aus dem unterschiedlichen Verständnis von Kultur und der anderen haushaltstechnischen Zuordnung. Die Ausgaben der Berliner Kulturverwaltung beziffern, was Theater, Museen, Orchester, Künstlerinnen und Künstler etc. an Zuschüssen jährlich erhalten. Also die unmittelbare Förderung. Das statistische Bundesamt unterscheidet zwischen dem Kulturbereich und kulturnahen Bereich. Zum Kulturbereich rechnet das Bundesamt die Kulturausgaben der Bezirke, den Denkmalschutz (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung), die Kunsthochschulen (Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung) und kulturelle Auslandsaktivitäten Berlins hinzu und kommt damit auf 564 Millionen Euro. Zum kulturnahen Bereich zählt das Bundesamt auch die Volkshochschulen (Bezirke) und die Kirchen. Das macht zusammen 102 Millionen Euro und so kommt man dann auf besagte 670 Millionen.
Zu Ihrer Frage, welche Projekte besonders unterstützt werden: Der Löwenanteil des Geldes geht in Institutionen wie Oper, Theater, Orchester, Museen, Bibliotheken und Gedenkstätten. Die bilden das „Gerippe“ der kulturellen Infrastruktur Berlins.
Etwas 15 % fließen in die Förderung der sogenannten “freien Szene“ (alle Sparten), sind also individuelle und kollektive Künstlerförderung. Das ist der Humus für Innovationen. Nicht zu vergessen: Es gibt den großen Bereich der privaten Kultur (Clubs, Musical etc.) und die Kulturwirtschaft, die für Berlin von besonderer Bedeutung ist. Hierzu finden Sie viele detaillierte Informationen auf der Internetseite meiner Verwaltung: www.berlin.de, dort: Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen.
Darüber hinaus gehende kulturpolitische Schwerpunkte sind: der zeitgenössische Tanz, die Bildende Kunst – ich verweise hier auf die demnächst entstehende temporäre Kunsthalle auf dem Schlossplatz in Mitte und unser Vorhaben, noch während der Legislaturperiode, also bis 2011, anknüpfend an eine lange Berliner Tradition, eine ständige Kunsthalle für zeitgenössische Kunst zu errichten - und die Kulturelle Bildung. Hierzu hat Kultur-Staatssekretär André Schmitz in einem am 8.7.2008 im „Tagesspiegel“ veröffentlichten Artikel (kulturelle) Bildung als „Persönlichkeitsbildung“ beschrieben – eine Auffassung, die ich teile und unterstütze.
Fazit: Es wird viel getan in Berlin für die Kultur, Berlin hat eine vielfältige Kultur und mit meiner Antwort hoffe ich Ihre Aussage, dass uns außer dem Titel „Hauptstadt“ doch nichts bleibt, widerlegt zu haben.
Mit freundlichen Grüßen!
Harald Wolf
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