Sehr geehrte Frau Knesevic,

Ihrer Kritik am Projekt des "Wiederaufbaus" eines Berliner Stadtschlosses vermag ich teils zuzustimmen, teils habe ich eine andere Auffassung.

Weder ich noch die Partei DIE LINKE waren und sind Befürworter der Rekonstruktion eines Berliner Stadtschlosses. Nachdem der Palast der Republik abgerissen wurde, ist es allerdings aus städtebaulicher und stadtpolitischer Sicht sinnvoll, ein Gebäude mit hohem öffentlichen Nutzwert an dieser Stelle zu etablieren. In diesem Sinne befürworte ich die Konzeption des Humboldtforums mit einer Vielzahl kultureller und sozialer Nutzungsmöglichkeiten ausdrücklich, nicht aber die Rekonstruktion der Schlossfassade.

Zu den Einwänden im Vergabeverfahren der Architektur- und Bauleistungen kann ich mich nur sehr bedingt äußern, da die Verantwortung in der ausschließlichen Zuständigkeit des Bundes liegt. Das Land Berlin war und ist nicht beteiligt.

Der Presse war zu entnehmen, dass die vorgebrachten Einwände gegen die Vergabe im wesentlichen durch das Oberlandesgericht Düsseldorf zurückgewiesen worden sind. Lediglich Informationspflichten gegenüber unterlegenen Bewerbern seien nicht eingehalten worden. Dies ist insofern erfreulich, als dass keine Neuausschreibung erfolgen muss, die vermutlich zu einer wesentlichen Mehrbelastung der öffentlichen Hand geführt hätte.

Auf Ihre Frage nach neu entstehenden Kosten für das Land Berlin kann ich Ihnen antworten, dass allein Berlin die von ihm zugesagten Verpflichtungen von 32 Millionen Euro zur Finanzierung der Landesflächen (Landesbibliothek, Humboldt-Universität) übernehmen wird. Für eventuell in der Zukunft - durch Bauverzögerungen o.ä - entstehende Mehrkosten steht das Land Berlin nicht in der Pflicht. Hierfür würde der Bund, dessen Bauministerium als Bauherr auftritt, aufzukommen haben.

Mit freundlichen Grüßen

Harald Wolf
Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Technologie und Frauen