Sehr geehrter Herr Blümel,
der Berliner Haushalt setzt sich zusammen aus Einnahmen (insbesondere Steuern) und Ausgaben. Bei den Ausgaben nehmen die Sozialausgaben, die Zinsausgaben und die Verkehrs- und Infrastrukturausgaben den größten Platz ein. Sobald im Haushalt die Ausgaben die Einnahmen übersteigen, entstehen Schulden. 2010 war das der Fall, die Nettoneuverschuldung 2010 betrug 1,4 Milliarden Euro bzw. 433 Euro pro Einwohner. Der Gesamtschuldenstand von Berlin beträgt derzeit ca. 61,9 Milliarden Euro. Pro Einwohner sind das 17.832 Euro.
Diesem Haushaltsprinzip folgend gibt es also nicht DIE größten Schuldenverursacher. Es ist ein Zusammenspiel mehrerer Faktoren, die über einen positiven, negativen oder ausgeglichenen Haushaltsabschluss entscheiden.
Die Schuldenprognose für 2011 steht noch aus und wird zu gegebener Zeit veröffentlicht. Generell lohnt sich für die Bürgerinnen und Bürger ein Blick auf die Homepage der Senatsverwaltung für Finanzen, insbesondere auf die Rubrik Haushalt: http://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/index.html
Zudem hat die Senatsverwaltung für Finanzen erst vor einigen Wochen eine Presseerklärung zu dem Thema herausgegeben, die für Sie sicher recht interessant ist. Die dort angehängten Grafiken schlüsseln die Einnahmen und Ausgaben des Landes Berlins auf. Sie finden diese unter: http://www.berlin.de/sen/finanzen/presse/archiv/20110112....
Mit freundlichen Grüßen
Harald Wolf
Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Technologie und Frauen
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