Sehr geehrter Herr Hansen,

das Haus der Kulturen der Welt (HKW) ist Teil der "Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin GmbH" (KBB), die neben dem Haus der Kulturen der Welt, den Martin-Gropius-Bau, die Internationalen Filmfestspiele Berlin und die Berliner Festspiele unter einem Dach vereint und ausschließlich aus Bundesmitteln unterhalten werden (http://www.kbb.eu/de/startseite/index.php).

Das HKW gehört damit zu den nicht wenigen kulturellen Institutionen, die sich mit Berlin verbinden und den kulturellen Ruf der Stadt begründen, ohne dass die Stadt oder das Land Berlin die finanzielle Verantwortung dafür übernehmen könnte (Jüdisches Museum; Akademie der Künste - um nur zwei Beispiele zu nennen).

Von daher wäre es weder recht noch billig, wenn Berlin dem Bund mit erhobenem Zeigefinger wegen der beabsichtigten (und inzwischen partiell zurück genommenen) Kürzung beim HKW an den Pranger stellen würde. Gleichwohl hat Berlin deutlich gemacht, dass wir die Kürzungen für problematisch und das HKW - gerade vor dem Hintergrund so wichtiger Themen wie Integration und cultural diversity - für eine wichtige Institution in Berlin halten.

Von einer drohenden Schließung des HKW kann jedoch keine Rede sein. Der Etat des Bundes für das HKW beträgt ca. 8 Millionen Euro. Die Hälfte davon sind Personal- und Sachkosten und stehen nicht zur Debatte. Von den ca. 4 Millionen Euro Programmmitteln kommen 1,9 Mio. € aus dem Etat des Staatsministers für Kultur und Medien und 1,25 Mio. € aus dem Auswärtigen Amt. (Der Rest sind variable Projektmittel, die als Drittmittel eingeworben werden.)

Die angekündigte Kürzung um 250.000 € stellen also nicht - wie in der Presse fälschlich dargestellt - eine 20 %-ige Etatkürzung für das HKW dar, sondern eine Kürzung um ca. 3 Prozent. Das kann und wird die Existenz des Hauses nicht gefährden. Auf den Programmetat bezogen, wäre dies eine Kürzung um ca. 6 Prozent - die schmerzlich wäre, aber nicht existenzgefährdend. Die in den Medien genannten 20 % bezogen sich offensichtlich auf den Anteil des Auswärtigen Amtes an der Finanzierung des HKW.

Berlin kann dem Bund hier jedoch keine "Auflagen" machen. Wir können ihn aber darauf verweisen, wie wichtig Kultur und Kreativwirtschaft für Berlin sind. Das haben wir getan - auch mit dem Hinweis, dass Berlin seinen Kulturetat in den vergangenen Jahren stetig erhöht hat. Mittlerweile gibt es gute Nachrichten: Die für Kultur zuständige Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, hat dem Haus der Kulturen der Welt weitere, dauerhafte Förderung zugesagt und versprochen, Kürzungen im Haushaltsansatz aufzufangen.

Mit freundlichen Grüßen

Harald Wolf

Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Technologie und Frauen