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Beantwortet
Autor Michael Kreiner am 26. Januar 2011
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Verbraucherschutz und Verbraucherrechte

Benzinpreise hemmen Wachstumsziel

Sehr geehrte Frau Aigner,

ich habe bei allem wohlwollen ein absolutes Verständnisproblem was die Preise an deutschen Zapfsäulen angeht. Meine durchaus gute Schulausbildung im schönen Städchen Eichstätt auf der Knabenrealschule Rebdorf reicht hier nicht mehr aus, und ich hoffe Sie können es mir erklären wie sich die Preisstruktur unserer Mineralölgesellschaften zusammensetzt, und was unsere Regierung unternimmt diese Willkür zu unterbinden. Am 3.01.2011 stand der Dollar bei ca. 1,33 Euro und der Ölpreis bei ca. 89 Dollar, am heutigen Tage bei 1,37 Euro und 86 Dollar. Der Benzinpreis allerdings hat sich nicht, wie eine einfache Dreisatzrechnung zeigen würde, verringert sondern ist stätig am steigen. Durch diese Preispolitik der Konzerne, um die Aktionäre zu befriedigen, sehe ich eine sehr ernste Bedrohung des Aufschwungs in unserem Lande, den Sie mit Ihrer Arbeit erreicht haben. Noch viel dramatischer ist die Entwicklung die man gerne in der Regierung erreichen möchte, nämlich mehr Netto vom Brutto. Das Netto das der Durchschnittsarbeitnehmers durch neue Gesetze und Steuerpolitk bekommt, ist schneller weg, und mehr noch als er bekommen hat, da die Energie und Benzinpreise meiner Meinung nach willkürlich durch die Konzerne bestimmt werden, ohne das sie einer Kontrolle wie bei den Stromkonzernen unterliegen.
Sollte sich die Bundesregierung nicht schnellstens dieser Situation annehmen, habe ich Bedenken das Wachstumsziel für die nächsten Jahre zu erreichen. Was denken Sie?

Ich bedanke mich schon heute für Ihre Antwort und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Michael Kreiner

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Antwort
von Ilse Aigner am 09. Mai 2011
Ilse Aigner

Sehr geehrter Herr Kreiner,

Sie haben völlig Recht, die Entwicklung der Benzinpreise lässt sich mit Rohstoffkosten oder Wechselkursen an den Tankstellen allein kaum erklären. Die Mineralölfirmen weisen auf weitere Faktoren wie Angebot und Nachfrage auf den nationalen und internationalen Märkten hin, die in Krisen und Naturkatastrophen oder je nach Wetterlage steigen oder fallen können, und natürlich auch auf betriebswirtschaftliche Kostenfaktoren, auf Steuern und Abgaben.

In einer Marktwirtschaft können die Unternehmen ihre Preise frei kalkulieren. Auf dem Kraftstoffmarkt dominieren jedoch wenige Anbieter, die ihre starke Stellung zu Lasten der Kunden im Prinzip ausnutzen könnten. Die Bundesregierung beobachtet diese Entwicklung aufmerksam und das Bundeskartellamt prüft derzeit, wie die Preisbildung an Tankstellen im Detail erfolgt, und ob bzw. welche Maßnahmen eventuell ergriffen werden müssen.

Das Ergebnis dieser Untersuchungen soll im Mai 2011 vorliegen, und Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat angekündigt, Konsequenzen zu ziehen, falls es Anhaltspunkte für missbräuchliche Verhaltensweisen gibt.

Ich unterstütze ihn dabei, denn ich glaube, Marktwirtschaft funktioniert nur, wenn die Signale des Marktes auch beim Kunden ankommen, und dieser sein Verhalten darauf einstellen kann. Deshalb brauchen wir einen fairen Wettbewerb unter den Tankstellen und Transparenz für die Verbraucher. Wirtschaftswachstum und geringe Belastungen mit Energiekosten werden wir auf Dauer nur erreichen können, wenn mehr als bisher auf Energieeffizienz geachtet und Reserven zur Einsparung von Kraftstoffen und anderer Energie genutzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Bundesministerin