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Beantwortet
Autor Joachim Bruness am 07. Dezember 2009
3830 Leser · 46 Stimmen (-2 / +44)

Deutscher Bundestag allgemein

Abgeordnete des Deutschen Bundestages

Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident Dr. Lammert,

seit Jahren verfolge ich die Debatten im Bundestag, und ich muss leider feststellen, dass diese Debatten immer mehr zum Kasperltheater verkommen. Ich stelle fest, dass persönliche Beleidigungen unter den Abgeordneten immer mehr zunehmen, und die Moral abnimmt. Man brüllt einfach ins Gremium, wenn eine Rede gehalten wird.Erst vor wenigen Tagen ist es vorgekommen, dass verschiedene Abgeordnete einen Kollegen, der eine Rede gehalten hatte, lauthals ausgelacht haben. Der Abgeordnete Dr. Stroebele hat in derselben Debatte einem Kollegenden den "Scheibenwischer" gezeigt. Wenn ein Normalbürger dies im Straßenverkehr einem anderen Verkehrsteilnehmer zeigt, erhält er eine nicht geringe Geldstrafe wegen Beleidigung.

Frage: Muss es sein, dass die "Vorbilder" der Nation so miteinander umgehen dürfen? Gibt es in diesem Hause keinen Anstand mehr? Ist so die Politik der heutigen Zeit zu verstehen? Ist das der normale Umgang miteinander?

Dann muss man sich nicht wundern, wenn es in der übrigen Gesellschaft bei diesen Vorbildern ebenso zugeht.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Bruness

+42

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Antwort
aus dem Bundestag am 27. Januar 2010
Bundestagspräsident

Sehr geehrter Herr Bruness,

nach Ansicht des Bundestagspräsidenten sollen Bundestagsdebatten „möglichst gut, ernsthaft und zielorientiert“ sein. Selbstverständlich gehört dazu auch, mit dem politischen Gegner respektvoll umzugehen. Zugleich sollen die Debatten im Plenum aber auch möglichst lebendig sein. Schließlich ist dies der Ort, wo die politischen Auseinandersetzungen um teils höchst umstrittene Fragen und Sachverhalte öffentlich und auch leidenschaftlich geführt werden. Da kann es durchaus zu einem mitunter harten verbalen Schlagabtausch oder zu nicht immer ganz sachlichen Zwischenrufen kommen.

Aufgabe des Bundestagspräsidenten (und seiner Stellvertreter) ist es, die Plenarsitzungen unparteiisch zu leiten, für einen möglichst reibungslosen Verlauf zu sorgen und die „Würde des Hauses“ zu wahren. In unserer Antwort auf eine frühere, ganz ähnliche Anfrage haben wir die begrenzten Möglichkeiten erläutert, mit denen der Bundestagspräsident auf das Verhalten der Abgeordneten einwirken kann – und auch, warum das so ist. Sie finden unsere Antwort hier: www.direktzu.de/bundestagspraesident/messages/18477.

Ein ähnlicher Hinweis wie Ihrer hat übrigens Prof. Dr. Lammert vor einiger Zeit veranlasst, das Thema im Ältestenrat zu besprechen und vom betreffenden Schreiben allen Bundestagsabgeordneten eine Kopie zu schicken. Auf diese Initiative hat der Bundestagspräsident viele zustimmende und nachdenkliche Reaktionen von Parlamentariern bekommen. Mehr als gelegentlich an die Außenwirkung zu erinnern, kann und darf der Parlamentspräsident allerdings nicht, denn jeder Abgeordnete ist für sein Verhalten innerhalb wie außerhalb des Bundestages selbst verantwortlich.

Mit freundlichen Grüßen
Abteilung Presse und Kommunikation