Sehr geehrter Herr Bruness,
nach Ansicht des Bundestagspräsidenten sollen Bundestagsdebatten „möglichst gut, ernsthaft und zielorientiert“ sein. Selbstverständlich gehört dazu auch, mit dem politischen Gegner respektvoll umzugehen. Zugleich sollen die Debatten im Plenum aber auch möglichst lebendig sein. Schließlich ist dies der Ort, wo die politischen Auseinandersetzungen um teils höchst umstrittene Fragen und Sachverhalte öffentlich und auch leidenschaftlich geführt werden. Da kann es durchaus zu einem mitunter harten verbalen Schlagabtausch oder zu nicht immer ganz sachlichen Zwischenrufen kommen.
Aufgabe des Bundestagspräsidenten (und seiner Stellvertreter) ist es, die Plenarsitzungen unparteiisch zu leiten, für einen möglichst reibungslosen Verlauf zu sorgen und die „Würde des Hauses“ zu wahren. In unserer Antwort auf eine frühere, ganz ähnliche Anfrage haben wir die begrenzten Möglichkeiten erläutert, mit denen der Bundestagspräsident auf das Verhalten der Abgeordneten einwirken kann – und auch, warum das so ist. Sie finden unsere Antwort hier: www.direktzu.de/bundestagspraesident/messages/18477.
Ein ähnlicher Hinweis wie Ihrer hat übrigens Prof. Dr. Lammert vor einiger Zeit veranlasst, das Thema im Ältestenrat zu besprechen und vom betreffenden Schreiben allen Bundestagsabgeordneten eine Kopie zu schicken. Auf diese Initiative hat der Bundestagspräsident viele zustimmende und nachdenkliche Reaktionen von Parlamentariern bekommen. Mehr als gelegentlich an die Außenwirkung zu erinnern, kann und darf der Parlamentspräsident allerdings nicht, denn jeder Abgeordnete ist für sein Verhalten innerhalb wie außerhalb des Bundestages selbst verantwortlich.
Mit freundlichen Grüßen
Abteilung Presse und Kommunikation