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Beantwortet
Autor Juergen Vanselow am 07. April 2009
6236 Leser · 224 Stimmen (-0 / +224)

Sonstiges

CDA Vogelsberg

Betreff:
Kinderarbeit in Indien (Steinbrüchen) sowie Sklavenarbeit (Schuldknechtschaft)

Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident Dr.Lammert,
in den letzten Jahren häufen sioh immer wieder Meldungen über Kinderarbeit und Sklavenarbeit (Schuldknechtschaft) in Indischen Steinbrüchen. Zudem musste ich durch eine Internetrecherche feststellen dass die Steinexporteure und Natursteinhändler in Indien und Deutschland den gemeinnützigen Verein Xertifix e.V. entgegen ihren früheren Aussagen nicht mehr unterstützen, sondern für ein Gütesiegel werben, dass dem des in der Teppichherstellung verwendeten Siegels Rugmark entspricht und von einem Wirtschafts-Repräsentanten für Wirtschatsförderung von zwei Bundesländern,zuständig für Indien, Namens Dr. Dietrich Kebschull eingeführt wurde.
Hierzu einige Fragen an Sie als Bundetagspräsident:
Ist es üblich dass sich ein Wirtschaftrepräsentant für Wirtschaftsförderung, gemeinsam mit der Lobby der Natursteinindustrie,auf einen Verein zur Einschränkung von Kinderarbeit mit bisher breiter nationaler sowie internationaler Unterstützung (Xertifix e.V.)Druck ausübt?
Warum wurde von der IGEP Foundation ein Konkurenzsiegel eingeführt, da doch beide Siegel letztlich dasselbe Ziel verfolgen? Wird das von der Natursteinindustrie und Dr. Dietrich Kebschull verwendete Siegel Rugmark (ähnlich dem der Teppichindustrie, und nur farblich unterscheidbar) durch Mittel des BMZ oder europäische Fördermittel finanziell unterstützt?
Desweiteren möchte ich mich mit der Bitte an sie als Bundestagspräsident wenden, auf die Initiatoren der internationalen und überregionalen Messe Stone Tec 2009 in Nürnberg einzuwirken,sich des Themas Kinderarbeit und Schuldknechtschaft in Indien bei der Messe anzunehmen,da ein Schreiben von mir und meines Kreisverbandes unbeantwortet blieb.Für die Beantwortung meines Schreibens bedanke ich mich im Voraus und verbleibe mit freundlichen Grüßen und bestem Dank für ihren Einsatz gegen Kinderarbeit.

Jürgen Vanselow
CDA Vogelsberg

Text der unbeantworteten E-mail der Messeveranstalter Stone Tec: Herr Kast, Herr Dittrich, die Kinderkommission des Deutschen Bundestag hat seit 2005 von Ihnen als Aussteller der Stone Tec eine Zusicherung, dass sie sich für dass Thema Kinderarbeit und Schuldknechtschaft in Indien sensibilisieren und ihre Messe nicht nach dem Motto "Geiz ist g..l" ausrichten. Daher frage ich bei Ihnen nach wo ich oder andere Interessierte bei der Stone Tec 2009 über dieses Thema informiert werde. Für die Beantwortung meines Schreibens bedanke ich mich im Voraus und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Jürgen Vanselow CDA Vogelsberg

+224

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Antwort
aus dem Bundestag am 15. Juni 2009
Bundestagspräsident

Sehr geehrter Herr Vanselow,

der Bundestagspräsident dankt Ihnen für Ihr Engagement gegen Kinderarbeit. Dieses Anliegen ist Prof. Dr. Lammert auch persönlich sehr wichtig. Er selbst unterstützt die gegen Kinderarbeit gerichtete Kampagne der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (www.cda-gegen-kinderarbeit.de).

Die wirtschaftliche Ausbeutung von Kindern ist noch immer ein weltweites Problem, obwohl sie durch internationale Übereinkommen wie die UN-Kinderrechtskonvention und die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) geächtet wird. Die deutsche Politik engagiert sich insbesondere im Rahmen der Entwicklungs- und der Außenpolitik gegen Kinderarbeit und für die Durchsetzung der ILO-Kernarbeitsnormen.

Die spezielle Problematik der Kinderarbeit in indischen Steinbrüchen war und ist Gegenstand parlamentarischer Initiativen. Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages hat dazu mehrfach und eindeutig Stellung bezogen und sich dabei unter anderem klar für eine Zertifizierung der für den Export bestimmten Natursteinprodukte aus Indien ausgesprochen.
Zwischenzeitlich konnte die Vorsitzende der Kinderkommission auch auf die Fachmesse Stone+tec in Nürnberg einwirken, dieses Thema zu berücksichtigen. Der Veranstalter hat daraufhin die Stellungnahme der Kinderkommission auf der Internetseite veröffentlicht und hatte diese nach eigenen Angaben auf der Messe ausgelegt.

Für die Zertifizierung der indischen Natursteinprodukte sind in erster Linie die Unternehmen gefordert, die diese in Deutschland handeln oder verarbeiten. Dies gestaltet sich offenbar schwieriger als auch von den Abgeordneten erhofft. Näheres dazu können Sie der Antwort auf eine Anfrage der Fraktion der FDP vom Mai dieses Jahres entnehmen, die sich speziell mit Kinderarbeit in indischen Steinbrüchen befasst (Bundestagsdrucksache 16/12988): http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/129/1612988.pdf.

Die von Ihnen angeführten Gütesiegel privater Initiativen werden nach Auskunft des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit von diesem nicht finanziell unterstützt. Was die von Ihnen angesprochenen Fragen im Übrigen angeht, liegen hier keine Informationen vor. Ich darf Sie daher bitten, sich unmittelbar an die betreffenden Organisationen beziehungsweise die sie unterstützenden Unternehmen zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Abteilung Presse und Kommunikation