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Beantwortet
Autor Michael Rendler am 10. September 2007
3746 Leser · 167 Stimmen (-21 / +146)

Aktuelles

Rohstoffexport

Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident,

trotzdessen, dass ich mir eher unsicher bin, ob diese Frage an Sie direkt zu stellen wäre, habe ich folgendes Anliegen:

Warum verkauft unser Staat soviel Metall/Rohstoffe an die Chinesen? Warum wird zugelassen, dass Chinesen deutsche Wälder abkaufen können (wie im Raum Celle 500 Hektar)?

Haben die Verantwortlichen schon mal überlegt, dass, wenn wir verringerten Zugriff auf Rohstoffe haben, wir selber weniger herstellen können? Dass, wenn die Chinesen so viele Rohstoffe von uns haben, wir sogar unsere Marktanteile an China verlieren?
Haben die Verantwortlichen schon mal daran gedacht, dass wir in Chinas Abhängigkeit geraten sind, eben weil wir unsere Rohstoffe dorthin verkauften?
Das gilt auch für unsere Wälder. Selbst, wenn die neuen Eigentümer laut deutschem Gesetz nur einen Teil ihrer bei uns neu erworbenen Wälder abholzen dürfen, wir dürfen gar nichts mehr dort abholzen, weil es uns ja nicht mehr gehört, sondern müssten dann z.B. versuchen, genau dieses Holz aus dem Ausland, ggf. aus ärmeren Regionen zu beziehen.

Warum wurde bislang zugelassen, wichtige Rohstoffe zu exportieren, obwohl Fachleuten innerhalb der Regierung hätte klar sein müssen, dass, siehe nur als Beispiel die Berliner U-Bahn, es uns schließlich an bestimmten Materialien selber mangelt?

Über eine baldige Antwort würde ich mich freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Rendler, Steinfurt

+125

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Antwort
aus dem Bundestag am 08. Oktober 2007
Bundestagspräsident

Sehr geehrter Herr Rendler,

unser Land verfügt im internationalen Vergleich über relativ wenig Rohstoffe. Das heißt, wir selber sind darauf angewiesen, aus anderen Ländern zu importieren. So hat Deutschland nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Jahr 2006 Rohstoffe im Wert von rund 8,7 Milliarden Euro exportiert und im gleichen Zeitraum Rohstoffe im Wert von 80,4 Milliarden Euro importiert. Wenn wir die Möglichkeit in Anspruch nehmen, uns auf den internationalen Märkten mit Rohstoffen zu versorgen, sollten wir anderen Ländern das gleiche Recht auf unseren Märkten einräumen.

Auch der Handel mit China ist keineswegs eine Einbahnstraße. Vielmehr profitiert die deutsche Wirtschaft vom zunehmenden Handelsvolumen mit China.

Die Entscheidungen darüber, was in welchem Umfang importiert oder exportiert wird, treffen im Übrigen die Unternehmen und nicht der Staat.

Die Sorge, dass der Wald mit seinen vielfältigen Bedeutungen für die Menschen, das Klima und die Umwelt kurzfristigen wirtschaftlichen Interessen unterworfen werden könnte, ist gut nachvollziehbar. Eine solche Entwicklung zeichnet sich derzeit aber nicht ab. Denn nach wir vor gehören die meisten Wälder der öffentlichen Hand, und auch die Besitzer von privatem Wald unterliegen dem Bundeswaldgesetz und den Waldgesetzen der Länder. Sie müssen sich an die geltenden Regeln einer nachhaltigen und umweltgerechten Waldbewirtschaftung halten. Das würde für ausländische Investoren gleichermaßen gelten. Den Wald als Kulturraum zu schützen, liegt im gesamtgesellschaftlichen Interesse. Sollte die steigende Nachfrage nach Holz dazu führen, dass soziale und ökologische Belange vernachlässigt würden, müsste eine Debatte über strengere gesetzliche Regeln geführt werden – unabhängig davon, wem der Wald gehört.

Nähere Informationen zur Rohstoffpolitik der Bundesregierung erhalten Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Energie/rohstoffpolitik.html).

Mit freundlichen Grüßen