Liebe Leserinnen und Leser,

auf dieser Website konnten Sie bis Mai 2015 eigene Beiträge zum Thema “Energiepolitik für Brandenburg” einstellen.

Auf seiner Website wird das Ministerium für Wirtschaft und Energie weiterhin über wirtschafts- und energiepolitische Themen informieren. Dort finden Sie auch eine Übersicht von Fragen und Antworten zur Energiestrategie 2030.

Ihre weiteren Fragen und Anregungen nehmen wir gerne über die Adresse energiedialog@mwe.brandenburg.de entgegen.

Beantwortet
Autor J. Blattschuss am 14. Oktober 2011
4226 Leser · 4 Stimmen (-1 / +3) · 0 Kommentare

Konventionelle Kraftwerke

Atomkraftwerke im benachbarten Polen

Sehr geehrte Damen und Herren,

was können wir/sie tun, damit man auch in Polen auf andere Energieerzeugung setzt?

http://www.moz.de/bild-ansicht/dg/0/3/979085/?tx_rsmdaily...
(Quelle Märkische Oderzeitung A.d.M.)

Die Risiken von Atomkraftwerken hört ja nicht an politischen Grenzen auf? Und wie man unschwer an der Karte über geplante polnische Kernkraftwerke sehen kann, sind sie nicht wirklich weit entfernt.

Deutschland wird bald frei von den (akuten) gefährlichen Kernkraftwerken sein - aber wir sind von Frankreich bis Polen von potentiell gefährlichen Meilern umgeben.

Was kann das Land Brandenburg, was kann ihre "Kommission" tun und unsere Nachbarn zu einer Umkehr bewegen?

MfG

+2

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Antwort
von Dr. Günter Hälsig am 31. Oktober 2011
Dr. Günter Hälsig

Sehr geehrter Herr Blattschuss,

zum Atomenergieprogramm Polens können sowohl die brandenburgischen Behörden als auch die Bürgerinnen und Bürger des Landes Brandenburg im Rahmen der grenzüberschreitenden Strategischen Umweltprüfung Stellungnahmen abgeben.

Das Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz beabsichtigt, in diesem Zusammenhang auf die ungeklärten Fragen und Risiken aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie hinzuweisen und insofern eine ablehnende Stellungnahme abzugeben.

Allerdings möchte ich auch darauf hinweisen, dass letztendlich die Entscheidung über die friedliche Nutzung von Atomenergie in Polen so lange beim polnischen Staat liegt, bis es dazu andere europarechtliche Regelungen gibt. Gegenwärtig liegen mir dazu keine Erkenntnisse vor, dass in naher Zukunft derartige Regelungen zu erwarten sind.

Darüber hinaus können Sie selbst im Rahmen der grenzüberschreitenden Strategischen Umweltprüfung Ihre Anmerkungen und Bedenken direkt an das Wirtschaftsministerium Polens (in deutscher Sprache, bis 04.01.2012) richten.

Unterlagen dazu finden Sie auf der Internetseite des Umweltministeriums. Dort können Sie sich darüber hinaus über weitere Einzelheiten informieren, wie beispielsweise die Frage, wo die Unterlagen auch in Papierform eingesehen werden können. Die Adresse lautet: http://www.mugv.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.26502...

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Günter Hälsig

Abteilungsleiter Umwelt, Klimaschutz, Nachhaltigkeit Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg