Liebe Leserinnen und Leser,

auf dieser Website konnten Sie bis Mai 2015 eigene Beiträge zum Thema “Energiepolitik für Brandenburg” einstellen.

Auf seiner Website wird das Ministerium für Wirtschaft und Energie weiterhin über wirtschafts- und energiepolitische Themen informieren. Dort finden Sie auch eine Übersicht von Fragen und Antworten zur Energiestrategie 2030.

Ihre weiteren Fragen und Anregungen nehmen wir gerne über die Adresse energiedialog@mwe.brandenburg.de entgegen.

Beantwortet
Autor Rainer Beutel am 05. Oktober 2011
3515 Leser · 7 Stimmen (-2 / +5) · 0 Kommentare

Energiestrategie

Der langsame Abschied von Klimaschutzzielen

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor einigen Tagen berichteten mehrere Zeitungen vom „schleichenden Abschied“ der Koalition von den angepeilten Klimazielen.

Herr Steinmeier meint sogar: Man werde für „eine längere Übergangszeit auf Kohle angewiesen“ sein. Daher müssten alle geplanten und im Bau befindlichen Braunkohlekraftwerke „zu Ende gebaut werden“. Dazu zählt auch ein Neubau in Jänschwalde. (Um damit den Konzern Vattenvall bei Laune zu halten).

Wie ist die Planung jetzt? Werden und wenn wie die angestrebten Ziele erreicht?

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort
von Dr. Carsten Enneper am 14. November 2011
Dr. Carsten Enneper

Sehr geehrter Herr Beutel,

das Land Brandenburg arbeitet derzeit an der Fortschreibung der Energiestrategie 2020 zur Energiestrategie 2030. Ergebnisse der Evaluierung der bisherigen Energie- und Klimaschutzpolitik des Landes Brandenburg und der geplanten zukünftigen Entwicklung sollen bis Ende 2011 vorliegen. Darauf aufbauend wird die neue Energiestrategie 2030 erarbeitet.

Schon jetzt ist feststellbar, dass die CO2-Minderungsziele des Landes für 2020 trotz eines bedeutenden Wirtschaftswachstums aller Voraussicht nach erfüllt werden können. Ob und gegebenenfalls wann und wie die Vorgaben für das Jahr 2030 ebenfalls erreichbar sind, wird gegenwärtig im Lichte aktueller Entwicklungen und Planungen bei den einzelnen Handlungsfeldern weiter untersucht. Dabei wird auch die Frage des Neubaus eines Braunkohlekraftwerkes am Standort Jänschwalde geprüft.

Bei der Bewertung der weiteren Notwendigkeit der Braunkohleverstromung im Land Brandenburg sind neben den Klima- und Umweltschutzaspekten auch die Versorgungssicherheit und die Preiswürdigkeit gleichrangig im Rahmen des energiewirtschaftlichen Zieldreieckes zu gewährleisten. Im Rahmen der Erarbeitung der Energiestrategie 2030 soll darüber hinaus der Aspekt der Akzeptanz von Energiestrukturen Berücksichtigung finden.

Klimaschutz ist eine nationale Aufgabe, die nicht einseitig einem einzelnen Bundesland aufgegeben werden kann. Schon jetzt trägt das Land Brandenburg überproportional zu den Gesamt-CO2-Minderungen Deutschlands bei.

Beim Ausbau der Erneuerbaren Energien ist Brandenburg ein Vorreiterland, wie unter anderem die Verleihung des Bundesländerpreises für Erneuerbare Energien, dem Leitstern 2008 und 2010, verdeutlicht.

Ob mit oder ohne Ersatzkraftwerk in Jänschwalde wird Brandenburg die Klimaschutzanstrengungen der Bundesregierung mit CO2-Minderungszielen von 30 % bzw. 40 % bis 2020 und 55 % bis 2030 auf jeden Fall erreichen bzw. sogar übertreffen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Carsten Enneper Abteilungsleiter Wirtschafts- und Energiepolitik Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg