Liebe Leserinnen und Leser,

auf dieser Website konnten Sie bis Mai 2015 eigene Beiträge zum Thema “Energiepolitik für Brandenburg” einstellen.

Auf seiner Website wird das Ministerium für Wirtschaft und Energie weiterhin über wirtschafts- und energiepolitische Themen informieren. Dort finden Sie auch eine Übersicht von Fragen und Antworten zur Energiestrategie 2030.

Ihre weiteren Fragen und Anregungen nehmen wir gerne über die Adresse energiedialog@mwe.brandenburg.de entgegen.

Beantwortet
Autor Philipp Lübeck am 30. Juni 2014
4094 Leser · 2 Stimmen (-0 / +2) · 0 Kommentare

Energieeffizienz

Einfluss auf 3. Nationalen Energieeffizienz-Aktionsplan

Sehr geehrte Damen und Herren,

Mitte 2014 werden im Rahmen eines dritten Nationalen Energieeffizienz-Aktionsplanes die Ergebnisse der vorherigen Aktionspläne weiter fortgeschrieben und um neue Erkenntnisse ergänzt.

Meines Wissens wird dieser Plan auf Bundesebene erstellt. Haben die Länder hier auch Einflussmöglichkeiten, bzw. ein Möglichkeit sich einzubringen?

Mit freundlichen Grüßen
Philipp Lübeck

+2

Über diesen Beitrag kann nicht mehr abgestimmt werden, da er bereits beantwortet wurde.

Antwort
von Dr. Carsten Enneper am 16. Juli 2014
Dr. Carsten Enneper

Sehr geehrter Herr Lübeck,

der "Nationale Energieeffizienz-Aktionsplan 2014" (3. NEEAP) wurde kürzlich von der Bundesregierung beschlossen und ist als Bundestagsdrucksache 18/1860 veröffentlicht. Er wurde durch die Bundesregierung erarbeitet. Eine direkte Konsultation der Bundesländer zum 3. NEEAP bzw. zu den Entwürfen gab es nicht.

Gleichwohl beteiligte die Bundesregierung die Bundesländer im Rahmen der üblichen Bundesratsverfahren und informierte sie über den Fortgang der Erstellung des 3. NEEAP über den Bund-Länder-Arbeitskreis "Energie- einsparungen/Energieeffizienz". Zudem stehen viele Gesetze und vor allem Förderprogramme im Zusammenhang mit dem 3. NEEAP (z.Bsp. die Energieeinsparungsverordnung, das Marktanreizprogramm oder das CO2- Sanierungsprogramm).

Bei der Novellierung der Gesetze erfolgt ebenfalls eine Beteiligung über den Bundesrat. Bei der Umsetzung der Förderprogrammen sind oft Einrichtungen der Länder (z.Bsp. Energiesparagenturen o.ä.) als regionale Partner involviert.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Carsten Enneper