Sehr geehrter Herr Thiel,
beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in Brandenburg geht es um die
Erreichung von energiepolitischen Zielsetzungen, d.h. welchen Beitrag
können/sollen die Erneuerbaren Energien zur Energiebereitstellung im
Rahmen der Energiestrategie 2030 leisten. Unter diesem Aspekt ist es
zunächst unerheblich, ob die entsprechenden Anlagen und/oder deren
Komponenten bei gleichen Qualitätsparametern in Brandenburg,
Deutschland, Europa oder außerhalb Europas gefertigt werden und
anschließend in Brandenburg in Betrieb gehen. In Beantwortung Ihrer
Frage ist deshalb die Umsetzung der Energiestrategie 2030 des Landes
Brandenburg durch das Auftreten neuer Marktteilnehmer nicht gefährdet.
Unter arbeitsmarktpolitischen Aspekten ist es natürlich wünschenswert,
dass sich die gesamte Wertschöpfungskette bei der Produktion von
Erneuerbaren Energien-Anlagen in Brandenburg wiederfindet und damit auch
heimische Arbeitsplätze gesichert bzw. geschaffen werden. Im Bereich der
PV-Produktion musste aber leider erkannt werden, dass ausländische
Anbieter, vornehmlich aus dem asiatischen Raum, bei gleicher Qualität
seit geraumer Zeit preisgünstigere Produkte auf dem globalen Markt
anbieten. Auf diesen Preisdruck konnten die europäischen Hersteller
bisher nicht adäquat reagieren. Die auch Ihnen bekannten Insolvenzen
waren und sind die Folge. Staatliche Maßnahmen, wie beispielsweise
Schutzzölle, sind sicherlich nicht die geeignete Maßnahme, um sich gegen
weltweite Technologieentwicklungen zu wehren. Ziel muß es vielmehr sein
- ggf. auch mit staatlicher Unterstützung - durch intensive Forschungs-
und Entwicklungsaktivitäten wieder wettbewerbsfähig zu werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carsten Enneper
Abteilungsleiter Wirtschafts- und Energiepolitik
Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg
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