Sehr geehrter Herr Platzeck,

ich habe eine Frage an Sie zu einem Sachverhalt, den ich beobachtet habe.

Wenn öfter in unter anderem in Potsdam unterwegs bin ich z.B. die Nuthestraße über die Fußgängerbrücke überquere, fallen mir häufig große Kolonnen von Fahrzeugen auf.

Diese haben dann meistens Sondersignal an und fahren mit hoher Geschwindigkeit die Straße entlang.

Als aufmerksamer Beobachter habe ich mir die Kennzeichen angesehen.

Es handelt sich um Fahrzeuge, die mit dem Kennzeichen „BBL“ beginnen.

Begleitet werden diese Fahrzeuge seitens der Kolonne mit vielen Fahrzeugen der Polizei des Landes Brandenburg.

Wenn ich auf den Internetseiten der Staatskanzlei des Landes Brandenburg sehe, oder die Meldungen in der Presse lese, höre und lese nichts über persönliche Besuche bei Ihnen in der Staatskanzlei des Landes Brandenburg, im Landtag des Landes Brandenburg oder in den Ministerien des Landes Brandenburg.
Jedenfalls kann ich keinen Anlass und kein Ereignis mit den Fahrten dieser Kolonnen durch das Land Brandenburg in Verbindung bringen.

Anderseits sind die Kolonnen und ihre Existenz nicht zu übersehen und ihr öffentlichen Erscheinen bzw. ihre sichtbare Existenz scheinbar sogar beabsichtigt.

Vielleicht sollen diese Kolonnenfahren auch gar nicht öffentlich thematisiert werden und bekannt werden oder gar mehr oder weniger „geheim“ bleiben, waren meine Gedanken dazu.

Meine Frage an Sie wären deshalb:

1. Für welche Gäste/ Fahrgäste wird ein (so hoher und umfangreicher) Aufwand betrieben, um ihn mittels PKW durch das Land Brandenburg zu befördern?

2. Sind diese – teilweise sehr beängstigend hohen Sicherheitsmaßnahmen wirklich gerechtfertigt, sinnvoll und notwendig und praktisch unverzichtbar?

3. Können Sie mir sagen, welchen Kosten für den Transport der Gäste und Fahrten der oben genannten und beschriebenen Kolonnen durch das Land Brandenburg jährlich anfallen und wo man diese Kosten nachlesen kann bzw. Interessierte nähere Informationen dazu erhalten können?

Vielen Dank für Ihre Antworten.

Mit vielen, freundlichen Grüßen

Jan-Erik Hansen