Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie sicher aus den Medien erfahren haben, werde ich am 28. August vom Amt des Ministerpräsidenten zurücktreten. Deshalb wird es mir künftig nicht mehr möglich sein, Ihre Fragen an dieser Stelle zu beantworten. Der Bürgerdialog über das Onlineportal direktzu.de hat in den zurückliegenden Jahren eine Vielzahl von Anliegen und Problemen von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, thematisiert. Ich habe mich über die anhaltende Resonanz sehr gefreut. Sie dokumentierte Ihr Interesse am Lebensumfeld, aber auch an politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fragen. Das Portal war für mich wichtiger Anzeiger, welche Sorgen, Probleme oder Anliegen die Menschen im Land bewegen. Es bot die Möglichkeit, politische Bewertungen aus der brandenburgischen Bevölkerung ungefiltert und direkt zu erfahren. Und ebenso offen und geradeheraus habe ich mich stets um Antwort bemüht. Für mich war darüber hinaus entscheidend, dass das Voting-Verfahren den öffentlichen Diskurs bei uns im Land befördert. Fragesteller und auch ich wussten dadurch: Das interessiert Viele!

Ich bedanke mich bei Ihnen für Ihr Vertrauen und die vielen interessanten Fragen und Einschätzungen.

Herzlichst

Ihr

Matthias Platzeck

Beantwortet
Autor Peter Kammer am 21. Juli 2008
6448 Leser · 295 Stimmen (-1 / +294) · 0 Kommentare

Kunst und Kultur

radioMultikulti muss bleiben!

Lieber Matthias Platzeck,

der rbb hat beschlossen, den Radiosender radioMultikulti zum 31.12.2008 zu schließen.
Zwar hat radioMultikulti einen starken Bezug zu Berlin, jedoch gibt es sicherlich nicht ohne Grund Frequenzen, die das Programm nach Frankfurt/Oder und nach Cottbus übertragen.
Genaugenommen wäre es vernünftig, in einen solchen Sender verstärkt zu investieren und mit Brandenburger Themen zu erweitern.

Mein Anliegen daher, dass Sie sich persönlich und politisch für den Erhalt des Sender einsetzen!

Mit freundlichen Grüßen
Peter Kammer

+293

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Antwort
von Matthias Platzeck am 12. November 2008
Matthias Platzeck

Sehr geehrter Herr Kammer,

vielen Dank für Ihre Frage. Die Landesregierung musste zur Kenntnis nehmen, dass der rbb das Programm Radio multiKulti aufzugeben beabsichtigt, weil er es nicht mehr bezahlen kann. Dem Sender fehlen nach eigenen Angaben zur Finanzierung aller Fernseh- und Hörfunkangebote etwa 54 Mio. Euro in der Gebührenperiode. Die Einstellung des Programms multikulti und der gleichzeitige Verzicht auf das Fernsehmagazin Polylux mindern nach Senderangaben das Defizit auf 20 Mio. Euro. Dieser Betrag wiederum soll durch einen ARD-internen Strukturausgleich finanziert werden.

Obwohl sich gerade die brandenburgische Landesregierung für das Zustandekommen eines solchen zinslosen Darlehens stark gemacht hat – das haben Sie möglicherweise der Presse entnommen – besitzt sie keinen direkten Einfluss auf Programm oder Programmstrukturentscheidungen. Ich bitte das zu respektieren.

Soweit mir bekannt ist, wird der rbb zunächst für ein Jahr die Frequenz nutzen, um darauf das Programm „Funkhaus Europa“ des WDR auszustrahlen. Diese Zeit steht den Verantwortlichen zur Verfügung, um zu prüfen, unter welchen Bedingungen ein Programmangebot wie das von multiKulti fortgesetzt werden kann. Mit der Prüfung wird die Medienanstalt Berlin Brandenburg beauftragt. Sie wird auch ein Konzept für eine anschließende Frequenznutzung vorlegen.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Platzeck