Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie sicher aus den Medien erfahren haben, werde ich am 28. August vom Amt des Ministerpräsidenten zurücktreten. Deshalb wird es mir künftig nicht mehr möglich sein, Ihre Fragen an dieser Stelle zu beantworten. Der Bürgerdialog über das Onlineportal direktzu.de hat in den zurückliegenden Jahren eine Vielzahl von Anliegen und Problemen von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, thematisiert. Ich habe mich über die anhaltende Resonanz sehr gefreut. Sie dokumentierte Ihr Interesse am Lebensumfeld, aber auch an politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fragen. Das Portal war für mich wichtiger Anzeiger, welche Sorgen, Probleme oder Anliegen die Menschen im Land bewegen. Es bot die Möglichkeit, politische Bewertungen aus der brandenburgischen Bevölkerung ungefiltert und direkt zu erfahren. Und ebenso offen und geradeheraus habe ich mich stets um Antwort bemüht. Für mich war darüber hinaus entscheidend, dass das Voting-Verfahren den öffentlichen Diskurs bei uns im Land befördert. Fragesteller und auch ich wussten dadurch: Das interessiert Viele!

Ich bedanke mich bei Ihnen für Ihr Vertrauen und die vielen interessanten Fragen und Einschätzungen.

Herzlichst

Ihr

Matthias Platzeck

Beantwortet
Autor Andrea Neumann am 05. Oktober 2012
3201 Leser · 61 Stimmen (-0 / +61) · 0 Kommentare

Wirtschaft

Solarpark Neuhardenberg

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,
sehr geehrter Herr Christoffers,

ich habe nur eine kurze Frage.
Sie haben sich der Energiewende verschrieben, was auch völlig richtig ist. Warum wird dann durch die Landesregierung das Investitionsvorhaben "Solarpark Neuhardenberg", der am gestrigen Tag als der größte Deutschlands eröffnet wurde, nicht durch die Anwesenheit eines Vertreters des Wirtschaftsministeriums oder der Landesregierung gewürdigt?
Bei dem Investitonsvolumen, was in Brandenburg nun wirklich nicht alltäglich ist, glänzte die Landesregierung durch Abwesenheit. Dieses Verhalten ist mir völlig unverständlich.

Freundliche Grüße

Andrea Neumann

+61

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Antwort
von Matthias Platzeck am 22. Januar 2013
Matthias Platzeck

Sehr geehrte Frau Neumann,

zunächst einmal ein herzliches Dankeschön für Ihren Zuspruch in Sachen Energiewende. Die Landesregierung bringt sich in die deutschlandweite Debatte ein und hat ein hohes Interesse daran, dass nach dem politisch vollzogenen Atomausstieg eine ökologisch sinnvolle, bezahlbare und sichere Energieversorgung im Industriestandort Deutschland gesichert wird. Unsere Energiestrategie 2030 ist Ausdruck dieser auf Augenmaß und Vernunft begründeten Politik. Zudem hat unser Land Brandenburg vor kurzem gerade zum dritten Mal den „Leitstern“ als Bestes Bundesland bei den Erneuerbaren Energien erhalten. Ich nehme gerade diesen Hattrick als Bestätigung unserer Politik und zugleich als Ansporn, auf diesem Weg weiter zu gehen.

Damit ist auch gesagt, dass die Landesregierung sowohl Investitionen in Großprojekte wie den Solarpark Neuhardenberg als auch in eine Vielzahl kleiner privater Vorhaben ausdrücklich begrüßt. Angesichts der vielen Projekte ist es aber schon aus terminlichen Gründen nicht immer möglich, dass Vertreter der Landesregierung an den Eröffnungsterminen teilnehmen können. Und so gibt mir Ihr Eintrag auf meinem Portal eine willkommene Gelegenheit, mich bei allen Unternehmern, Investoren und unzähligen privaten Akteuren zu bedanken, die bei ihrem Engagement für Erneuerbare Energien auf das Land Brandenburg setzen. All diese Projekte – zugegeben natürlich auch begünstigt durch die Förderung durch das Erneuerbare-Energie-Gesetz – tragen mit dazu bei, der Energiewende in Deutschland ein Gesicht zu geben.

Wie Sie wissen, stehen wir in Deutschland vor der großen Aufgabe, neben der Entwicklung von Speichertechnologien vor allem unsere Netze so auszu- bauen, damit der regenerativ erzeugte Strom auch in die Regionen, wo er dringend gebraucht wird, abgeleitet werden kann. Dazu wollen sich alle Bundesländer zu Beginn des Jahres 2013 auf eine gemeinsame Netzaus- baustrategie verständigen. Dabei wird es auch darauf ankommen, dass gerade solche Großprojekte wie der Solarpark Neuhardenberg schnellstmöglich an das Netz angeschlossen werden.

Sehr geehrte Frau Neumann, es bleibt also dabei: Brandenburg heißt Investoren bei den Erneuerbaren Energien willkommen und kümmert sich um die Netzintegration. Deshalb begrüßt die Landesregierung auch das Neuhardenberger Großprojekt, auch wenn ich aus Termingründen der kurzfristig eingegangenen Einladung nicht folgen konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Mathias Platzeck