Sehr geehrte Frau Aigner,

mehr Sicherheit im Internet stärkt das Vertrauen der Verbraucher in das Medium Internet. Dies gilt insbesondere für den Online-Handel. Für die Verbraucher ist dabei wichtig, dass ihnen beim Online-Einkauf schnell und unbürokratisch geholfen wird, wenn sie auf Probleme stoßen. Auch die Online-Händler haben ein Interesse daran, da sie an zufriedenen Kunden interessiert sind und keine teuren Rechtsstreitigkeiten mit ihren Kunden vor Gericht wollen.

Zur Schaffung von mehr Verbrauchervertrauen in den Online-Einkauf und damit auch für mehr Sicherheit im Internet kann eine Online-Schlichtungsstelle beitragen. Dabei werden Rechtsstreitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmen im Internet schnell und unbürokratisch von einem unabhängigen Schlichter beigelegt. Davon profitieren beide Seiten. Die Europäische Kommission hat dies erkannt und plant für das Jahr 2011 einen Gesetzentwurf zu alternativen Streitbeilegungsverfahren.

Ihr Ministerium hat bereits einmal im Rahmen eines Pilotprojekts eine Online-Schlichtungsstelle gefördert (www.ombudsmann.de ). Leider lief diese Förderung nach einem kurzem Zeitraum aus, womit dem Internet-Ombudsmann die finanziellen Mittel entzogen wurden.

Das Bundesland Baden-Württemberg hat ebenfalls das Bedürfnis nach einer gut funktionierenden Online-Schlichtungsstelle zur Schaffung von mehr Sicherheit im Internet erkannt und eine Online-Schlichtungsstelle für Baden-Württemberg ins Leben gerufen (www.online-schlichter.de ).

Im Hinblick auf eine mögliche EU-weite Pflicht zur Schaffung eines Internet-Ombudsmanns wäre es doch schön, wenn Deutschland mit gutem Beispiel vorangehen würde und eine Online-Schlichtungsstelle für ganz Deutschland mit Unterstützung Ihres Ministeriums etablieren würde.

Meine Frage ist also, ob Sie sich dafür einsetzen werden, dass die Sicherheit im Internet in Deutschland durch die Etablierung einer mit ausreichend finanziellen Mitteln ausgestatteten bundesweiten Online-Schlichtungsstelle gestärkt wird?

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Huttenlocher,
Stuttgart