Sehr geehrter Herr Kreiner,

Sie haben völlig Recht, die Entwicklung der Benzinpreise lässt sich mit Rohstoffkosten oder Wechselkursen an den Tankstellen allein kaum erklären. Die Mineralölfirmen weisen auf weitere Faktoren wie Angebot und Nachfrage auf den nationalen und internationalen Märkten hin, die in Krisen und Naturkatastrophen oder je nach Wetterlage steigen oder fallen können, und natürlich auch auf betriebswirtschaftliche Kostenfaktoren, auf Steuern und Abgaben.

In einer Marktwirtschaft können die Unternehmen ihre Preise frei kalkulieren. Auf dem Kraftstoffmarkt dominieren jedoch wenige Anbieter, die ihre starke Stellung zu Lasten der Kunden im Prinzip ausnutzen könnten. Die Bundesregierung beobachtet diese Entwicklung aufmerksam und das Bundeskartellamt prüft derzeit, wie die Preisbildung an Tankstellen im Detail erfolgt, und ob bzw. welche Maßnahmen eventuell ergriffen werden müssen.

Das Ergebnis dieser Untersuchungen soll im Mai 2011 vorliegen, und Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat angekündigt, Konsequenzen zu ziehen, falls es Anhaltspunkte für missbräuchliche Verhaltensweisen gibt.

Ich unterstütze ihn dabei, denn ich glaube, Marktwirtschaft funktioniert nur, wenn die Signale des Marktes auch beim Kunden ankommen, und dieser sein Verhalten darauf einstellen kann. Deshalb brauchen wir einen fairen Wettbewerb unter den Tankstellen und Transparenz für die Verbraucher. Wirtschaftswachstum und geringe Belastungen mit Energiekosten werden wir auf Dauer nur erreichen können, wenn mehr als bisher auf Energieeffizienz geachtet und Reserven zur Einsparung von Kraftstoffen und anderer Energie genutzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Bundesministerin