Sehr geehrte Frau Bundesministerin Aigner,
ich möchte Sie höflich bitten mir die auf folgender Hintergrundinformation beruhende Frage zu beantworten.

In Deutschland wandern ca 400 Zirkusunternehmen in einer Frequenz von ca 50 Transporten pro Jahr und Unternehmen.
Dabei wird eine Vielzahl von Tieren unterschiedlichster Arten und dementsprechend Anforderungen an ihre Umgebung transportiert.
Die ECA ( European Circus Association) hat durch geschickte Lobbyarbeit erreicht, dass die VO 1/2005 nunmehr nicht für Zirkusunternehmen Anwendung finden soll.
Unbeachtet blieb dabei, dass diese ECA nicht einmal 3% der in Deutschland reisenden Zirkusse vertritt.
Ebenfalls unbeachtet blieb dabei dass es bei amtlichen Kontrollen immer wieder zur Feststellung von erheblichen Mängeln nicht nur bei der Tierhaltung, sondern auch an Transporten und vor allem auch an den Fahrzeugen selbst kommt. Ebenso kann man den Zeitungen entsprechende Berichte über Unfälle mit Zirkustiertransporten entnehmen. Nicht selten werden in den kleineren Unternehmen Hilfskräfte eingesetzt, welche als Fahrzeugführer über keinerlei Fach und Sachkenntnisse verfügen so dass diese im Notfall, die Tiere nicht einmal selbst entladen können. Aus eigenen Kontrollen kenne ich Zirkus-Tiertransportfahrzeuge deren TÜV seit Jahren abgelaufen war und andere, die gar keine Zulassung hatten. In diesen Fällen kann von einer Gewährleistung eines sicheren Transportes wohl nicht mehr ausgegangen werden. Fälle in welchen in solchen Transportern während der Fahrt die Federn brachen und sich der Transporter aufgrund der auf den Reifen schleifenden Teile entzündete, sind die Folge. Transportfahrzeuge für Elefanten, die in keinster Weise, schon von dem angebotenen Lüftungssystemen her, für einen tierschutzgerechten Transport geeignet sind, sind ebenfalls wohl jedem kontrollierenden Amtstierarzt bekannt. Es gibt dafür immer noch keine geeigneten Vorschriften.
Die Landesarbeoitsgemeinschaft der Tierschutzreferenten der Länder hat das Bundesministerium bereits im Jahr 2008 um eine Stellungnahme zu diesem Problemkreis gebeten. Meines Wissens nach ist diese bis heute nicht erfogt.
Deutschland hat durchaus die Möglichkeit die Anwendung der VO 1/2005 auf auf Zirkusunternehmen zu verlangen, was aus tierschutzrechtlichen Gründen m.E. unbedingt erfolgen sollte, wenn man sich vor Augen führt, dass gerade im Fall der Zirkustiere, bei welchen es sich zusätzlich noch um gefährliche Tiere handelt, ein besonderer Schutz der Tiere und der öffentlichen Ordnung unabdingbar ist.
Die Implemetierung des Tierschutzes als Staatsziel verpflichtet den Gesetzgeber auch zur Überprüfung geltender Normen.
Ich möchte Sie also höflich um Stellungnahme bitten und fragen, warum diese Ausnahme für Zirkustiere, die durch einen einzelnen Brief eines einzelnen EU Abgeordneten initiiert wurde, bisher nicht zurückgenommen und unmissverständlich geregelt wurde.
Mit Dank im voraus für Ihre Antwort
Diana Plange
FTÄ`tin für Tierschutz
amtl. Tierärztin

P.S.: Bei dieser Anfrage handelt es sich im eine rein private Nachfrage vor dem Hintergrund einer amtlichen Tätigkeit in diesem Bereich