Allgemeine Nutzungsbedingungen für direktzu

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der durch die Diskurs Communication GmbH Rankestrasse 32 10789 Berlin Telefon: 030 2362 9390 Telefax: 030 2362 9392 E-Mail: info@direktzu.de (nachfolgend: „direktzu“) betriebenen Internetplattformen unter www.direktzu.de und ggf. weiteren Adressen (nachfolgend: „Plattformen“) sowie der über die Seite angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten.

1.2 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, direktzu hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

1.3 Mit der Anmeldung als Nutzer auf einer der Plattformen akzeptiert der Nutzer diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

1.4 Der Nutzer kann die Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit, auch nach Vertragsschluss, über den auf den Plattformen vorgehaltenen Link „Nutzungsbedingungen“ aufrufen, ausdrucken, sowie herunterladen bzw. speichern, allerdings stets nur in der aktuellen Fassung. Ältere Fassungen werden nicht auf den Plattformen bereitgehalten.

2. Vertragsgegenstand und Nutzerkreis

2.1 direktzu betreibt personalisierte Onlinekommunikationsplattformen, die eine Kommunikation zwischen einem Adressaten und einer Vielzahl von Nutzern über ein Frage-Antwort-System ermöglichen („Many-to-One-Kommunikation“). Ein registrierter Nutzer kann Beiträge schreiben, vorhandene Beiträge lesen, bewerten und kommentieren. Ohne Anmeldung kann ein Nutzer nur Beiträge und Antworten lesen.

2.2 Die Redaktion und die inhaltliche Betreuung der jeweiligen Plattform wird entweder von direktzu oder von einem Dritten, z.B. dem Unternehmen des Adressaten wahrgenommen. Derjenige, der die Redaktion und die inhaltliche Betreuung innehat, ist im Impressum der jeweiligen Plattform als „Anbieter“ benannt. Sofern direktzu lediglich die technische Bereitstellung einer Plattform als Hostprovider und technischer Dienstleister übernimmt, wird sie in dem jeweiligen Impressum unter dem Punkt „Technische Bereitstellung“ bezeichnet.

2.3 Beiträge, insbesondere Fragen an den jeweiligen Adressaten (nachfolgend: „Anliegen“) können von Nutzern als Textbeitrag und bei manchen Plattformen auch als Videobotschaft oder in anderer Form eingestellt werden.

2.4 Anliegen an den Adressaten einer Plattform werden zunächst öffentlich diskutiert und von anderen Nutzern bewertet („Abstimmung“). Die Anliegen, die im Rahmen der Abstimmung die meisten Stimmen erhalten, werden dann zur Beantwortung an den Adressaten oder dessen Beauftragte weiter geleitet und die Antwort später auf der jeweiligen Plattform veröffentlicht. Es liegt allein im Ermessen des Adressaten oder seiner Beauftragen, ob und in welchem Umfang Anliegen von Nutzern beantwortet werden.

2.5 Leistungsbestandteil der vertragsgegenständlichen Plattformen kann auch die Bereitstellung eines Newsletters sein, der aktuelle Informationen über die bestehenden oder neue Plattformen sowie Leistungen, Dienste und Produkte von direktzu und Leistungsänderungen und -erweiterungen enthält. Die Informationen werden dem Nutzer per E-Mail bereitgestellt.

2.6 direktzu führt grundsätzlich keine Überprüfung der bei der Anmeldung und Nutzung der Plattform von Nutzern hinterlegten und übermittelten Daten durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass für ein Nutzerkonto unzutreffende Daten hinterlegt wurden. Es fällt deshalb grundsätzlich in die Verantwortung des Nutzers, sich gegebenenfalls selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

2.7 Das Angebot von direktzu zur Nutzung der Plattformen richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.

2.8 direktzu kann seine Leistungen selbst oder durch Subunternehmer erbringen.

3. Zugang, Verfügbarkeit und Betrieb

3.1 Voraussetzung für die Nutzung der Plattform ist die Registrierung (Ziff. 4) und ein Internetzugang des Nutzers. Beim Aufruf und der Nutzung der Plattform können Verbindungs- und Übertragungsentgelte durch den jeweiligen Provider des Nutzers erhoben werden, die vom Nutzer zu tragen sind. direktzu erhebt aktuell keine Kosten für die Nutzung der Plattform.

3.2 direktzu ist berechtigt, die Webseiten und den Dienst jederzeit ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern. Ein Anspruch auf einen jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang zu allen oder einzelnen Plattformen und eine Aufrechterhaltung des Dienstes besteht nicht.

3.3 direktzu ist bemüht, den Zugang zu den Plattformen allen Nutzern 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet, bei Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind allerdings möglich. Die Nutzer haben deshalb keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit der Plattform. Es wird keine bestimmte Verfügbarkeit gewährleistet.

4. Nutzerkonten, Registrierung und Vertragsschluss

4.1 Die Nutzung der Plattformen setzt die Anmeldung und Registrierung des Nutzers und die Einrichtung eines Nutzerkontos voraus. Die Anmeldung als Nutzer ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und natürlichen, unbeschränkt geschäftsfähigen Personen erlaubt. Ein Nutzer darf sich parallel nur mit einem Nutzerprofil registrieren.

4.2 Über seine Registrierung auf einer Plattform hat der Nutzer Zugang zu allen übrigen öffentlichen Plattformen von direktzu (single sign on), die für den allgemeinen Zugang frei geschaltet sind.

4.3 Für die Registrierung als Nutzer ist die Angabe des vollständigen Namens (Vor- und Zuname, ggf. Firma) und einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich (Pflichtangaben).

4.4 Nach Absendung des ausgefüllten Onlineformulars durch Bestätigung des Buttons Registrieren erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Link zur Bestätigung seiner Anmeldung. Wenn der Nutzer diesen Link betätigt, kommt einen Nutzungsvertrag für die Plattform unter Zugrundelegung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen zustande.

4.5 Die abgefragten Pflichtangaben oder freiwillig angegebenen Daten sind in jedem Fall vollständig und richtig anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer (keine Mehrwertdiensterufnummer), eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma und einen Vertretungsberechtigten. Bei der Anmeldung einer juristischen Person darf diese nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.

4.6 Soweit sich nach der Anmeldung Daten ändern, ist der jeweilige Nutzer verpflichtet, die gespeicherten Angaben in seinem Nutzerkonto umgehend zu korrigieren.

4.7 Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten und sicher stellen, dass ein Missbrauch durch Dritte verhindert wird. Sie haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Kontos vorgenommen werden. Nutzer sind verpflichtet, direktzu umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Konto von Dritten missbraucht wurde.

4.8 Sollten Nutzer die abgefragten Daten nicht vollständig oder unrichtig angeben, behält sich direktzu vor, diese unvollständigen oder unrichtigen Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.

5. Pflichten des Nutzers

5.1 Bei der Nutzung der Plattformen, insbesondere der Interaktion mit anderen Nutzern oder dem Adressaten, sind die gleichen Verhaltensformen wie auch „offline“ zu wahren. Hierzu zählen insbesondere ein respektvoller und höflicher Umgang miteinander.

5.2 Der Nutzer hat bei der Nutzung der Plattformen die geltenden Gesetze zu beachten. Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, Äußerungen vorzunehmen oder Inhalte einzustellen, die a) beleidigend, Kredit gefährdend, herabsetzend oder verleumderisch sind, unabhängig davon, ob diese Aussagen andere Nutzer, den Adressaten, direktzu-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen; b) Hass erregend, rassistisch, pornografisch, Gewalt verherrlichend oder verharmlosend oder sittenwidrig sind; c) Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigten oder gefährden können; d) Rechte Dritter verletzen, z.B. durch Verstoß gegen das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht; e) wettbewerbswidrige Handlungen beinhalten oder fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten­, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

5.3 Der Nutzer hat die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten: a) Versendung von Kettenbriefen, b) Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig, c) Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder d) anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

5.4 Veröffentlichung von Beiträgen: Das Anliegen muss den Adressaten direkt betreffen, d.h. die Beantwortung der Frage muss im jeweiligen Zuständigkeitsbereich des Adressaten liegen. Der Text muss mindestens eine konkrete Frage enthalten. Massenmails, offene Briefe, unangemessen viele Fragen des gleichen Absenders sowie bereits beantwortete Fragen werden nicht veröffentlicht.

5.5 Bei Verletzung der vorstehenden Regeln ist direktzu nach eigenem Ermessen berechtigt, den verletzenden Nutzer von den Plattformen, einzelnen Leistungen, oder der gesamten weiteren Nutzung zeitweise oder vollständig auszuschließen, und soweit erforderlich, weitere Maßnahmen zu ergreifen um die Verletzung abzustellen.

5.6 direktzu kann die Plattformen nicht jederzeit und vollständig überwachen und die Richtigkeit sicherstellen. Deshalb ist direktzu auch auf die Mithilfe der Nutzer angewiesen, um gegen Verhaltensweisen vorgehen zu können, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen. Sollten Sie einen Verstoß beobachten, bitten wir Sie, direktzu unverzüglich unter moderation@direktzu.de darüber zu informieren oder den betreffenden Beitrag oder Nutzer über die dafür vorgesehenen Möglichkeiten auf der Plattform zu melden.

6. Einstellen von Inhalten durch Nutzer

6.1 Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass die Inhalte, die er auf einer Plattform veröffentlicht und verbreitet, wie zum Beispiel Texte, Daten, Links, Grafiken, Fotos in eingestellten Beiträgen nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insoweit versichert der Nutzer insbesondere, dass er über die entsprechenden Rechte verfügt, die Inhalte auf der Plattform einzustellen und gegebenenfalls Dritten weitere Rechte (siehe Ziff. 7) einräumen darf.

6.2 direktzu gewährleistet nicht, dass die eingestellten Inhalte und Daten dauerhaft auf der Plattform bestehen bleiben und nicht redaktionell gelöscht werden oder verloren gehen. Der Nutzer hat daher selbst dafür Sorge zu tragen, seine Inhalte und Daten angemessen zu schützen und ggf. durch Backup oder weitere Kopien nach dem Stand der Technik zu sichern.

6.3 Sollten Fotos oder Filme hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer weitere Personen zu erkennen sind, so darf dies nur geschehen, wenn die Zustimmung der dritten Personen hierzu vorliegt.

6.4 direktzu behält es sich vor, Beiträge auf Rechtschreibung und Tippfehler zu prüfen und diese gegebenenfalls zu korrigieren.

6.5 direktzu ist jederzeit berechtigt, von Nutzern eingestellte Inhalte zu löschen, wenn ein Dritter eine Rechtsverletzung durch diese Inhalte geltend macht oder wenn aus Sicht von direktzu eine solche Rechtsverletzung zu besorgen ist. direktzu ist nicht verpflichtet, vor der Löschung juristisch zu prüfen, ob tatsächlich eine Rechtsverletzung besteht.

6.6 Nutzer haben die Möglichkeit, Inhalte, die gegen die hier aufgeführten Verhaltensregeln (vgl. Ziff. 5) verstoßen, zu melden. Wird ein Anliegen oder Kommentar oft gemeldet, wird der betroffene Inhalt automatisch ausgeblendet. Die Moderatoren von direktzu haben dann die Möglichkeit, die Sperrung aufzuheben oder zu bestätigen. Dabei sind ebenfalls die gelisteten Verhaltensregeln maßgebend.

7. Rechteeinräumung

7.1 Hochgeladene Beiträge sind im Rahmen der Plattform für andere Nutzer und auch für externe Besucher zum ansehen und lesen zugänglich.

7.2 Mit dem Hochladen von Inhalten auf die Plattform räumt der Nutzer direktzu folgende Rechte unentgeltlich ein: Das räumlich und zeitlich unbeschränkte, übertragbare, einfache Nutzungsrecht, die hochgeladenen Inhalte im Rahmen der jeweiligen Plattform zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen, vorzutragen, aufzuführen, vorzuführen, öffentlich zugänglich zu machen und zu senden.

8. Verantwortlichkeit für Inhalte

8.1 Soweit direktzu eigene Inhalte auf einer Plattform einstellt, ist direktzu bemüht, richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen, übernimmt jedoch keine Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen.

8.2 Im Hinblick auf Inhalte und Informationen von Nutzern oder Dritten, die auf der Plattform gespeichert werden (z.B. hochgeladene Dokumente oder Forenbeiträge von anderen Nutzern), richtet sich die Verantwortlichkeit von direktzu nach § 10 TMG (Telemediengesetz). Es ist grundsätzlich Sache des Nutzers, sich von der Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Virenfreiheit von Inhalten und Informationen Dritter zu überzeugen. direktzu übernimmt insbesondere keine Gewähr dafür, dass diese Inhalte und Informationen frei von Rechten Dritter sind und in der von dem einstellenden Nutzer angegebenen Form genutzt werden dürfen.

9. Freistellung

9.1 Der Nutzer stellt direktzu von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen direktzu wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf der Plattform eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt direktzu ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen direktzu wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Plattform durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle direktzu aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von direktzu bleiben unberührt.

9.2 Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

10. Datensicherheit und Datenschutz

10.1 Das Internet ist ein öffentlich zugängliches System. Die Preisgabe von Informationen des Nutzers über das Internet erfolgt auf sein eigenes Risiko. Die Daten können verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen. Dessen ungeachtet gewährleistet die direktzu, dass innerhalb ihrer Systeme die zur Verfügung gestellten programmbezogenen Informationen nach den üblichen Standards sowie den gesetzlichen Vorschriften geschützt werden.

10.2 direktzu ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an direktzu übermitteln, äußerst wichtig ist. direktzu beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben. direktzu wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in der Datenschutzerklärung von direktzu auf den Plattformen unter dem Link Datenschutzerklärung geregelt.

11. Kündigung und Löschung des Accounts

11.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen durch die Deaktivierung seines Nutzerkontos in den Profileinstellungen selbstständig vornehmen.

11.2 direktzu kann den Nutzungsvertrag jederzeit schriftlich oder per E-Mail ordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. direktzu kann den Nutzervertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn für einen Zeitraum von einem Jahr keine Aktivität des Nutzers stattgefunden hat.

11.3 Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für direktzu insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen gravierend oder mehrfach verstößt, insbesondere wenn der Nutzer gegen die Verhaltenspflichten in Ziff. 5 und 6 verstößt.

11.4 Mit erfolgter Kündigung werden der Account des Nutzers und die Inhalte des dort vorgehaltenen Profils gelöscht. Zuvor veröffentlichte Anliegen, Kommentare und Beiträge in Foren werden grundsätzlich nicht gelöscht, da ansonsten der Zusammenhang zwischen den Beiträgen nicht mehr gegeben wäre, allerdings wird der Nutzername unter dem Beitrag auf Wunsch des Nutzers entfernt.

11.5 Der Nutzer kann jedoch die Löschung eines kompletten Beitrages, oder von Teilen oder sonstigen Inhalten verlangen, wenn dieser entweder gegen die Verhaltensregeln der Ziffern 5 und 6 verstößt, eine gesetzliche Pflicht zur Löschung besteht, oder ein anderer wichtiger Grund besteht. Ein wichtiger Grund kann darin liegen, dass der Nutzer in dem Beitrag als Person identifizierbar ist. Dieser Löschungsanspruch geht jedoch immer nur so weit wie berechtigte Interessen des Nutzers betroffen sind. Ist z.B. für eine Anonymisierung eines Beitrages eine teilweise Löschung oder Anpassung ausreichend, kann der Nutzer auch nur eine solche verlangen.

12. Schlussbestimmungen

12.1 direktzu ist berechtigt, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer durch Veröffentlichung auf der Homepage und per E-Mail mit einem Verweis auf die Internetseite, auf der die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen nachgelesen werden können, vor ihrem Inkrafttreten bekannt gegeben. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neugefassten Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen ab Zugang der E-Mail mit der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen als angenommen. Der Widerspruch hat ebenfalls per E-Mail an die Adresse support@direktzu.de zu erfolgen. direktzu wird den Nutzer in der Bekanntgabe auf die Frist und die Form für den Widerspruch und die Rechtsfolge eines nicht erfolgten Widerspruchs besonders hinweisen.

12.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlichrechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin, wenn nicht etwas anderes vereinbart wurde.

12.3 direktzu ist berechtigt, die sich aus der Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten, insbesondere eine Tochtergesellschaft zu übertragen. Die Übertragung wird dem Nutzer per Internetseite rechtzeitig mit einer Vorlaufzeit von vierzehn Tagen bekannt gegeben. Im Falle einer Übertragung durch direktzu steht dem Nutzer ein sofortiges Kündigungsrecht zu.

12.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.