Sehr geehrte Frau Fuhrmann,

die Landesregierung hat den Anspruch, den energiepolitischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern aktiv zu führen. Das Portal „direktzu Energiepolitik für Brandenburg“ ist in diesem Zusammenhang keineswegs als Werbeplattform zu verstehen, sondern als ein weiteres Informations- und Dialogangebot an die Bürgerinnen und Bürger des Landes Brandenburg.

Minister Christoffers hat stets betont, dass der Landesregierung die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger für eine zukunftsorientierte Energiepolitik besonders wichtig ist. Die Landesregierung hat deshalb ihre Kommunikation und den Dialog diesbezüglich deutlich intensiviert. Unter www.energie.brandenburg.de wurde der Informationsgehalt im Internet zum Thema Energie erheblich ausgebaut. Seit September 2010 erscheint zudem monatlich der Newsletter „Energieland Brandenburg“, der über aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet der Landesenergiepolitik informiert und über das Internet zu beziehen ist. Das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg bietet auf seiner Internetseite ein CCS-Forum mit Antworten zu speziellen Fragen rund um die CCS-Technologien an.

Weitere Aktivitäten dahingehend sind die Energietouren von Minister Christoffers, bei denen er sich vor Ort über konkrete energiepolitische Projekte sowie deren Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern informiert und sich kritischen Fragen persönlich stellt. Der Regionale Erkundungsbeirat Ostbrandenburg, kurz REBO, erfüllt den gleichen Anspruch auf dem Gebiet der CCS-Erprobung und Demonstration, indem dieser Informationen und Transparenz bietet und den persönlichen Dialog zwischen Befürwortern und Kritikern ermöglicht.

In diesem Zusammenhang eröffnet das Portal „direktzu Energiepolitik für Brandenburg“ eine zusätzliche Möglichkeit, in einem technisch bereits entwickelten Format den Dialog zu Fragen der Energiepolitik zu führen. Das gesamte Verfahren ist bei „direktzu“ transparent beschrieben und keineswegs als „Lotterie“ zu bezeichnen. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat die Möglichkeit, Fragen zu stellen und in einem geregelten Verfahren darüber abzustimmen, welche Top-Fragen alle zwei Wochen von der Landesregierung beantwortet werden.

Im Übrigen nutzen inzwischen nicht nur Amtsträger wie die Bundeskanzlerin oder Ministerpräsident Platzeck „direktzu“, um mit den Bürgerinnen und Bürgern in Dialog zu treten. Die Projektpartner von Stuttgart21 haben das direktzu-Dialogangebot gewählt und damit zu einer Versachlichung der Diskussion im Internet beigetragen. Seit kurzem bedient sich auch die Hessische Landesregierung eines direktzu-Portals, um die Bürgerinnen und Bürger am Hessischen Energiegipfel zu beteiligen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Carsten Enneper

Abteilungsleiter Energie und Innovation Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg