Sehr geehrter Herr Eggert,

ja, die gibt es. Bereits im Jahre 2002 hat der Deutsche Bundestag die „Exportinitiative Erneuerbare Energien (http://www.exportinitiative.bmwi.de, Stand: 5.04.2012) ins Leben gerufen, die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) verantwortet und finanziert wird. Ziel der Initiative ist es, das Marktpotenzial für deutsche Technologien in diesem Bereich zu erhöhen und zugleich einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Damit sollen Synergien zwischen Außenwirtschaftsförderung, Klimaschutz und Entwicklungszusammenarbeit geschaffen und gestaltet werden.

Zu den Partnern der Exportinitiative als Träger der Maßnahmen gehören der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHT) und die Deutschen Auslandshandelskammern (AHKs), die Deutsche Energie-Agentur (dena), die Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ), Germany Trade & Invest (gtai) und der Ausstellungs- und Messe-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft e.V. (AUMA). Weitere Partner sind u.a. das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Die Wirtschaftsfördergesellschaft des Landes Brandenburg, die ZukunftsAgentur Brandenburg GmbH (ZAB), ist ebenfalls Partner der Initiative.

Die Exportinitiative zielt dabei insbesondere auf die Unterstützung kleiner und mittelständischer Unternehmen bei der Markterschließung im Ausland. Unternehmen werden dabei z.B. aktuelle Marktinformationen, Unterstützung bei den ersten Schritten auf fremden Märkten, Hilfe bei der Suche nach geeigneten Geschäftspartnern und Kontakten im Ausland sowie Unterstützung bei Marketing-Aktivitäten im Zielmarkt geboten. Mit dem von der GIZ im Rahmen der Initiative durchgeführten Projektentwicklungsprogramm (PEP) wird der Bedeutung der Entwicklungs- und Schwellenländer als Zukunftsmärkte für Erneuerbare Energien Rechnung getragen.

Die Förderung von Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz gehört zu den Schwerpunktthemen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. So fördert das BMZ (http://www.bmz.de, Stand: 5.04.2012) zurzeit Vorhaben in mehr als 50 Partnerländern.

So werden Vorhaben zur Nutzung der Sonnenenergie im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit (mit günstigen Krediten, Beteiligungskapital oder Zuschüssen) unterstützt, zum Beispiel durch die Finanzierung von Photovoltaikanlagen, die entlegene Dörfer mit Strom versorgen. Maßnahmen der technischen Zusammenarbeit dienen aber auch der Beratung von Behörden und Institutionen in Fragen der Marktentwicklung oder der Aus- und Fortbildung von Fachkräften.

Die KfW Entwicklungsbank ist für die Durchführung der finanziellen Zusammenarbeit zuständig. Nach eigenen Angaben ist die KfW (http://www.kfw.de, Stand: 5.04.2012) dabei größter Finanzierer für erneuerbare Energien in Entwicklungsländern. So betrug im Jahre 2010 das Finanzierungsvolumen für umwelt- und klimarelevante Vorhaben insgesamt 2,6 Milliarden Euro (rd. 58 % der Gesamtzusagen der KfW Entwicklungsbank).

Auf Initiative des BMZ wurden in Wirtschaftsverbände oder Industrie- und Handelskammern sogenannte EZ-Scouts entsandt, u.a. in die IHK Potsdam. Sie beraten Unternehmen zu dem bestehenden Instrumentarium zur Flankierung, Finanzierung und Sicherung von Investitionen in Entwicklungs- und Schwellenländern.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Peter Kohnert Abteilungsleiter Europa und Internationales Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg