Sehr geehrter Herr Muller,
die Umsetzung der Energiestrategie 2030 wird – wie auf den Seiten 54-55 der Strategie dargestellt – aktiv begleitet. Dabei arbeitet die Interministerielle Arbeitsgruppe „Umsetzung der Energie- und Klimaschutzstrategie“ (IMAG EuKS) eng mit dem Energiebereich der ZAB - ZAB Energie - zusammen. Unterstützt wird diese Arbeit durch die im Jahr 2012 etablierte Energieallianz Brandenburg. Hier werden die Aktivitäten der Kammern, Verbände, Unternehmen und Institutionen des Landes abgestimmt und gebündelt.
Für die Überprüfung der qualitativen Ziele wurde das Monitoring, das bereits zur Umsetzungskontrolle der Energiestrategie 2020 eingeführt wurde, fortgeführt. Das Monitoring wurde dabei weiterentwickelt, um alle relevanten Daten erfassen zu können. Die Monitoringberichte können auf den Seiten der ZAB Energie heruntergeladen werden.
Durch die IMAG EuKS erfolgt auch die Unterrichtung und Beratung der Landesregierung sowie die Beantwortung von Anfragen aus dem Landtag. Im Rahmen der Berichterstattung zur Energiestrategie 2020, deren Umsetzungsfortschritt und Weiterentwicklung zur Energiestrategie 2030 wurde in umfangreichen Berichten an den Landtag gemäß Landtags-Drucksache 5/625-B sowie in einer Vielzahl von Antworten auf Große, Kleine und mündliche Anfragen (u.a. Drs. 5/2861, 5/2856, 5/2834 5/3145, 5/3164,5/3165, 5/3238, 5/3337) zur Energiepolitik der Landesregierung Stellung genommen. Diese Unterlagen sind öffentlich zugänglich und können über die Parlamentsdokumentation des Landtages abgerufen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carsten Enneper
Abteilungsleiter Wirtschafts- und Energiepolitik
Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten
des Landes Brandenburg
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