Sehr geehrter Herr Thiel,

beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in Brandenburg geht es um die Erreichung von energiepolitischen Zielsetzungen, d.h. welchen Beitrag können/sollen die Erneuerbaren Energien zur Energiebereitstellung im Rahmen der Energiestrategie 2030 leisten. Unter diesem Aspekt ist es zunächst unerheblich, ob die entsprechenden Anlagen und/oder deren Komponenten bei gleichen Qualitätsparametern in Brandenburg, Deutschland, Europa oder außerhalb Europas gefertigt werden und anschließend in Brandenburg in Betrieb gehen. In Beantwortung Ihrer Frage ist deshalb die Umsetzung der Energiestrategie 2030 des Landes Brandenburg durch das Auftreten neuer Marktteilnehmer nicht gefährdet.

Unter arbeitsmarktpolitischen Aspekten ist es natürlich wünschenswert, dass sich die gesamte Wertschöpfungskette bei der Produktion von Erneuerbaren Energien-Anlagen in Brandenburg wiederfindet und damit auch heimische Arbeitsplätze gesichert bzw. geschaffen werden. Im Bereich der PV-Produktion musste aber leider erkannt werden, dass ausländische Anbieter, vornehmlich aus dem asiatischen Raum, bei gleicher Qualität seit geraumer Zeit preisgünstigere Produkte auf dem globalen Markt anbieten. Auf diesen Preisdruck konnten die europäischen Hersteller bisher nicht adäquat reagieren. Die auch Ihnen bekannten Insolvenzen waren und sind die Folge. Staatliche Maßnahmen, wie beispielsweise Schutzzölle, sind sicherlich nicht die geeignete Maßnahme, um sich gegen weltweite Technologieentwicklungen zu wehren. Ziel muß es vielmehr sein - ggf. auch mit staatlicher Unterstützung - durch intensive Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten wieder wettbewerbsfähig zu werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Carsten Enneper Abteilungsleiter Wirtschafts- und Energiepolitik Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg