Sehr geehrter Herr Cudkowicz,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Sie beziehen sich auf einen Artikel in der Jerusalem Post vom 17. Mai 2016 unter der Überschrift „German guesthouse turns away Israelis: 'Our apartments are not for them' Jerusalem Post“. Der Artikel in der „Jerusalem Post“ kann einen Leser - und insbesondere einen deutschen - nur bestürzen.

Für die Bundesregierung ist die Auseinandersetzung mit jeglicher Form von Menschenfeindlichkeit und Fremdenhass ein zentrales Anliegen und eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. In Deutschland darf kein Platz für Antisemitismus sein.

Die Bundesregierung hat dazu eine "Strategie zur Extremismus-Prävention und Demokratieförderung" erarbeitet. Sie setzt auf ein gemeinsames Handeln des Bundes, der Länder und der Kommunen mit der Zivilgesellschaft, um unsere Demokratie durch präventive Maßnahmen gegen Radikalisierung und Gewalt zu stärken. Ziel ist der Schutz und die Achtung der Menschenwürde in einer durch Vielfalt geprägten Gesellschaft. Es geht darum, mit umfassender Beratung gezielt diejenigen zu unterstützen, die sich vor Ort für Demokratie einsetzen, die Hilfe für sich oder ihre Angehörigen brauchen oder die aus einem extremistischen Umfeld aussteigen wollen.

So unterstützt das Familienministerium das zivilgesellschaftliche Engagement von Initiativen und Vereinen, die sich für Demokratie einsetzen und gegen Menschenfeindlichkeit auftreten. Im Mittelpunkt steht hier das Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit", das am 1. Januar 2015 gestartet ist.
Mehr Informationen:
https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/engagement-und-gesell....

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung