Sehr geehrter Herr Weber,
vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Die Lage in Syrien ist leider unverändert problematisch. Dazu hat Bundesaußenminister Gabriel am 11. Dezember ausführlich Stellung genommen:
https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/-/1030784. Die Innenminister der Länder haben kürzlich beschlossen, den Abschiebestopp nach Syrien bis Ende 2018 zu verlängern.
Zu Ihrem Hinweis auf deutsche Beteiligung auf einer Handelsmesse in Damaskus: Die Bundesregierung unterstützt regelmäßig die Teilnahme deutscher Unternehmen an Handelsmessen im Ausland. In Syrien hat sie sich aufgrund der Bürgerkriegssituation weder 2017 noch in den Jahren zuvor an solchen Messen beteiligt.
Es ist nicht auszuschließen, dass deutsche Unternehmen gleichwohl an Messen in Syrien teilgenommen haben, sei es direkt oder über Vertreter. Dies steht den Unternehmen selbstverständlich frei. Es handelt sich dabei aber um ausschließlich unternehmerische Entscheidungen. Sie haben keine Bindewirkung für die Einschätzung der Sicherheitslage in Syrien durch die Bundesregierung.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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am 15. November 2017
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Kommentar zu Kommentar 1 am 08. Dezember 2017
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am 08. Dezember 2017
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am 11. Dezember 2017
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