Sehr geehrte Frau Roth,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie Sie wissen, ist die Entscheidung über die verkaufsoffenenen Sonntage bereits in der Ratssitzung am 6. April 2011 gefallen. Zur Debatte standen zu diesem Zeitpunkt der 2. Oktober, der 6. November und mit dem 4. Dezember eben auch einer der Adventssonntage.

Der Einzelhandelsverband und die Initiative starke Innenstadt haben zuvor wiederholt beim Rat der Stadt Münster einen verkaufsoffenen Adventssonntag beantragt. Wie in den Vorjahren gab es für diesen Antrag auch in dieser Abstimmung keine Mehrheit – er wurde erneut abgelehnt.

Die Stadtverwaltung hat dem Rat nach Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit eine Genehmigung empfohlen: Zum einen erlaubt das Ladenöffnungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen an jährlich höchstens vier Sonn- und Feiertagen Geschäfte bis zur Dauer von fünf Stunden zu öffnen. Diese Regelung gilt auch für Adventssonntage. Zum anderen genehmigen viele Städte und Gemeinde – auch in Münsters Umland – einen verkaufsoffenen Sonntag im Advent und machen damit sehr positive Erfahrungen. Die Verwaltung hielt es deshalb für vertretbar und unterstützenswert, den vom Gesetzgeber eingeräumten Entscheidungsrahmen zu nutzen.

Trotz dieser Einschätzung bin ich der Meinung, dass die Entscheidung des Rates unbedingt zu respektieren ist. Genehmigt wurden für die Innenstadt Sonntagsöffnungen für den Oktober- und den November-Termin. Als dritter verkaufsoffener Sonntag wurde – als Ersatz für den nicht genehmigten Adventssonntag – der Schauraum-Sonntag am 4. September, der sich an die beliebte Nacht der Museen und Galerien anschließt. Die Geschäfte haben dann jeweils zwischen 13 und 18 Uhr geöffnet.

Falls Sie das Abstimmungsprozedere der Ratssitzung im April im Detail nachlesen möchten, finden Sie die Niederschrift zur Sitzung in unserem Ratsinformationssystem unter:
http://www.stadt-muenster.de/ratsinfo/00001/pdf/00305680.pdf

Mit freundlichen Grüßen