In der Region machen Neonazis immer häufiger mobil. Nach Kundgebungen in Hamm im vergangenen Oktober und Bielefeld an Heiligabend 2011 wollen Rechtsradikale am 3. März in Münster aufmarschieren. Kirchliche und politische Initiativen bereiten sich auf Gegendemonstrationen vor.

Wie Münsters Polizeisprecher Jan Schabacker der „Glocke“ am Dienstag mitteilte, hat ein einschlägig bekanntes Mitgied aus der rechten Szene die Kundgebung angemeldet. Die Genehmigung steht zwar noch aus, doch nach aller Erfahrung wird sich der Aufmarsch der Rechten juristisch kaum verhindern lassen.

Schabacker bestätigte, dass der Polizei zwei Anmeldungen für Gegenkundgebungen vorliegen. Eindeutig Flagge gegen Rechts zeigen wollen demnach die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten“ und das „Aktionsbündnis gegen den Krieg“.

Sturm geht davon aus, dass am. 3. März zwischen 200 und 300 Neonazis an der Kundgebung in Münster teilnehmen werden. Der Mitarbeiter der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus beschreibt die rechten Gruppierungen als militante Neonazis, die wenig mit dem Parteienspektrum zu tun haben und sich bewusst auch von der NPD abgrenzen. Sturm: „Die vertreten knallharte nationalistische, völkische und rassistische Positionen und verquicken das mit einer wirkungsmächtigen Kritik an der Globalisierung, am Euro und am Islam.“

Im Internet offen zur Schau gestellte Slogans wie „Demokratie bringt uns den Volkstod“ zeugen von einer klaren demokratiefeindlichen Einstellung der „Nationalen Sozialisten Münster“. Nach deren Verständnis zersetzt die Demokratie die angebliche „Volksgemeinschaft“. Um ihre politischen Ziele durchzusetzen, schrecken die Neonazis nach eigenem Bekunden vor Gewalt nicht zurück.

Sicherlich kann nichts gegen die Demo unternommen werden, was ich persönlich nicht verstehe (das ist mir bei bisherigen Neonazi-Demos aufgefallen), warum greift die Polizei nicht sofort bei diesen Demos ein, wenn die Nazis eindeutig Hetzparolen grölen, faschistische Symbole öffentlich tragen bzw. zur Schau tragen und weiter ungesetzliche Handlungen begehen?

Das wäre doch ein guter Grund solche Menschen sofort zur Verantwortung zu ziehen? Ich habe oft solche Symbole gesehen oder Parolen gehört - nur die Polizei griff nie ein?