Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie sicher aus den Medien erfahren haben, werde ich am 28. August vom Amt des Ministerpräsidenten zurücktreten. Deshalb wird es mir künftig nicht mehr möglich sein, Ihre Fragen an dieser Stelle zu beantworten. Der Bürgerdialog über das Onlineportal direktzu.de hat in den zurückliegenden Jahren eine Vielzahl von Anliegen und Problemen von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, thematisiert. Ich habe mich über die anhaltende Resonanz sehr gefreut. Sie dokumentierte Ihr Interesse am Lebensumfeld, aber auch an politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fragen. Das Portal war für mich wichtiger Anzeiger, welche Sorgen, Probleme oder Anliegen die Menschen im Land bewegen. Es bot die Möglichkeit, politische Bewertungen aus der brandenburgischen Bevölkerung ungefiltert und direkt zu erfahren. Und ebenso offen und geradeheraus habe ich mich stets um Antwort bemüht. Für mich war darüber hinaus entscheidend, dass das Voting-Verfahren den öffentlichen Diskurs bei uns im Land befördert. Fragesteller und auch ich wussten dadurch: Das interessiert Viele!

Ich bedanke mich bei Ihnen für Ihr Vertrauen und die vielen interessanten Fragen und Einschätzungen.

Herzlichst

Ihr

Matthias Platzeck

Datenschutzerklärung

Die Dialogplattformen direktzu.de/.. bieten Beteiligungsmöglichkeiten für interessierte Bürgerinnen und Bürger. Betreiber der Webseiten ist die Diskurs Communication GmbH.

Der Schutz Ihrer Privatsphäre bei der Nutzung unseres Online-Angebots ist uns wichtig. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte unser Unternehmen über Art, Umfang und Zweck der von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit den Erfordernissen der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Personenbezogene Daten werden unter strikter Wahrung dieser Bestimmungen erhoben und verarbeitet. Nach § 5 BDSG ist es untersagt, unbefugt personenbezogene Daten zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen. Die erhobenen Daten werden ausschließlich für den Zweck der Dialogmoderation genutzt und nicht an Dritte weitergegeben. Die Verpflichtung zum Schutz des Datengeheimnisses besteht ohne zeitliche Begrenzung.

Begriffsbestimmungen

Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Unsere Datenschutzerklärung soll sowohl für die Öffentlichkeit als auch für unsere Kunden und Geschäftspartner einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu gewährleisten, möchten wir vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern. Wir verwenden in dieser Datenschutzerklärung und auf unserer Webseite unter anderem die folgenden Begriffe:

a) Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.

b) Betroffene Person

Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.

c) Verarbeitung

Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.

d) Einschränkung der Verarbeitung

Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.

e) Profiling

Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, persönlicher Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.

f) Pseudonymisierung

Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, auf welche die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.

g) Auftragsverarbeiter

Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

h) Dritter

Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.

i) Einwilligung

Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

Ansprechpartner für Datenschutz

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung ist die Diskurs Communcation GmbH, Rankestrasse 32, 10789 Berlin. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an:

Jürgen Scheurer
Diskurs Communication GmbH
Telefon: 030 2362 9390
E-Mail: info(at)direktzu.de.

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Sie können unsere Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Für die Nutzung der Webseite ist keine Registrierung erforderlich. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen Ihres Internet Service Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei. Weiterhin werden Verlaufsdaten wie die Aktivitäten auf der Plattform zu unterschiedlichen Zeiten oder aus bestimmten Regionen erhoben. Diese Daten werden unabhängig von personenbezogenen Daten anonymisiert und ausschließlich für die statistische Auswertung der Zugriffe ausgewertet. Aus diesen Informationen kann kein Rückschluss auf Ihre Person gezogen werden. Sie werden nur zum Zweck der statistischen Auswertung der Nutzung und zur Verbesserung des Internetangebots gespeichert.

Zum Schutz unserer Datenverarbeitungsanlagen vor Angriffen und zur Sicherstellung des reibungslosen Betriebs protokollieren wir jeden Zugriff für eine begrenzte Dauer. Diese Server-Zugriffsdaten dienen ausschließlich dem Zweck der Missbrauchsanalyse. Sie werden getrennt von den auf dem Internetangebot selbst erhobenen Daten gespeichert und werden weder von uns noch von weiteren Dienstleistern für andere Zwecke genutzt. Wir nehmen ausschließlich Einblick in diese Protokolldateien, wenn technische Probleme vorliegen und die dort gespeicherten Daten zu deren Behebung beitragen können.

Bei unserem Internetangebot werden personenbezogene Daten nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen einer Anfrage oder bei Eröffnung eines Nutzerkontos freiwillig mitteilen. Wenn Sie sich für unsere Plattformen registrieren, speichern wir Ihre E-Mail Adresse und Ihren Vor- und Zunamen und gegebenenfalls weitere Daten, die Sie uns freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ausschließlich zur Ermöglichung Ihrer Teilnahme an den Angeboten auf unseren Plattformen. Wenn Sie mit der Speicherung dieser Daten zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr einverstanden sind, können Sie Ihr Einverständnis jederzeit widerrufen, indem Sie Ihr Nutzerkonto unter „Profil“ im Menüpunkt „Einstellungen“ über Klick auf den Button „Konto deaktivieren“ löschen.

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Stand: April 2018